Darmstadt-Kranichstein: Gemeinsame Kontrollen in Darmstadt
Die Polizei führte umfangreiche Kontrollen in Gaststätten und Geschäften durch, um Verstöße gegen Gesetze aufzudecken.
Kontrollen in der Bleichstraße
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Darmstadt (ost)
Am Freitag (16.5.) fanden in Darmstadt umfangreiche Kontrollen in verschiedenen Gaststätten, Kiosken und Shisha-Bars statt, bei denen die Polizei mit verschiedenen Behörden zusammenarbeitete. Zwischen 16 und 0 Uhr waren neben der Polizei auch die Bereitschaftspolizei, die Steuerfahndung des Finanzamts Darmstadt, das Hauptzollamt Darmstadt, das Gewerbeamt der Stadt Darmstadt sowie weitere Einheiten beteiligt. Das Ziel der Kontrollen war es, Verstöße gegen gewerbe-, steuer- und gesundheitsrechtliche Bestimmungen aufzudecken.
Während der Kontrollen wurden in einem Kiosk in der Kaplaneigasse etwa 1.000 Getränkeflaschen ohne das erforderliche Pfandzeichen entdeckt, die zum Verkauf angeboten wurden. Die Einsatzkräfte stießen auch auf Verkaufsverpackungen mit Lachgas und „Nikotinpouches“, deren Verkauf in Deutschland verboten ist. Der Betreiber muss sich nun in einem Bußgeldverfahren verantworten und die Waren wurden beschlagnahmt. Ebenso wurde ein Verfahren wegen des Verdachts auf den Verkauf von Lachgas eingeleitet.
In einem anderen Geschäft in der Pützerstraße wurden 300 Flaschen ohne Pfandzeichen sowie hygienische Mängel bei Kaffee- und Slush-Maschinen festgestellt. Zudem wurden Nikotinpouches und Snus-Produkte sichergestellt. Der Betreiber beglich vor Ort Steuerschulden für elf E-Zigaretten, die nicht ordnungsgemäß versteuert waren, und muss sich nun in einem weiteren Verfahren verantworten.
In zwei Gaststätten in der Bleichstraße wurden Mängel bei der Kassenführung festgestellt, die zu Bußgeldverfahren führten. Dort wurden illegale Glücksspielautomaten entdeckt, was zu Bußgeldern und der Versiegelung der Geräte führte. Insgesamt wurden 8.000 EUR Bußgeld verhängt.
Weitere Kontrollen in Gaststätten im Stadtteil Kranichstein führten ebenfalls zu zahlreichen Feststellungen. Auch hier wurden illegale Glücksspielgeräte mit abgelaufener Software entdeckt und versiegelt. In einer anderen Gaststätte in der Siemensstraße wurden mehrere Verstöße festgestellt, darunter ein Verstoß gegen das Waffengesetz. Zudem wurden weitere illegale Glücksspielautomaten und Tabakdosen ohne Steuersiegel entdeckt, was zu Bußgeldern in Höhe von insgesamt 33.500 EUR führte.
In einer Shisha-Bar in der Siemensstraße wurden bei einer Kontrolle massive Hygienemängel festgestellt, wie Zigarettenstummel im Küchenbereich und verschimmelte Lebensmittel. Zudem wurden 5,41 kg Shisha-Tabak mit ungültigen Steuersiegeln sowie weitere 3,22 kg unversteuerter Tabak gefunden, was zu einem Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung führte.
Insgesamt wurden 33 Personen kontrolliert, sechs Platzverweise erteilt und 13 Bußgeldverfahren mit einer Gesamtforderung von 45.000 EUR eingeleitet. Die Behörden kündigten an, ihre gemeinsamen Kontrollen in der Region fortzusetzen, um die Sicherheit zu gewährleisten und die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften sicherzustellen.
