Der Zoll entdeckte unversteuerte Tabakwaren im Wert von 22.500 Euro in einem kontrollierten Fahrzeug. Ein Steuerstrafverfahren wurde gegen den Fahrzeugführer eingeleitet.
Zigaretten
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Darmstadt (ost)
Bei einer routinemäßigen Kontrolle entdeckte der Zoll in der Nähe eines Rastplatzes eine erhebliche Menge unversteuerter E-Zigaretten und Zigaretten auf der Ladefläche eines Fahrzeugs. Gegen den Fahrzeugführer wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet.
Im Rahmen einer Routinekontrolle überprüften Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Darmstadt ein Fahrzeug in der Nähe eines Rastplatzes. Bei der Befragung gab der Fahrzeugführer an, weder Waffen noch Betäubungsmittel mitzuführen. Auf Nachfrage nach verbrauchssteuerpflichtigen Waren verwies er auf die Ladefläche seines Fahrzeugs.
Dort fanden die Einsatzkräfte rund 2.800 E-Zigaretten und rund 6.400 Zigaretten. Auf keiner der Verpackungen waren deutsche Steuerzeichen angebracht, die eine ordnungsgemäße Versteuerung belegen konnten. Nach ersten Berechnungen beläuft sich der Steuerschaden auf rund 22.500 Euro.
Der Zoll stellte sämtliche aufgefundene Waren sicher und beschlagnahmte sie als Beweismittel. „Der Fall zeigt, dass der Zoll auch im Rahmen routinemäßiger Kontrollen konsequent gegen Verstöße im Bereich Verbrauchsteuern vorgeht.“ erklärt Tanja Ackermann, Pressesprecherin des Hauptzollamts Darmstadt. „Unversteuerte Tabakwaren und E-Zigaretten schaden nicht nur dem Staat, sondern können insbesondere für die Endverbraucher gesundheitliche Risiken bergen. Der Zoll wird solche Verstöße weiterhin konsequent verfolgen.“
Gegen den Fahrzeugführer wurde ein Steuerstrafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet.
Zusatzinformation
Der mit dem Tabaksteuermodernisierungsgesetz zum 1. Juli 2022 neu eingeführte Steuergegenstand „Substitute für Tabakwaren“ umfasst auch „Zutaten“ wie Substitute für E-Zigaretten und Liquids (Glyzerin oder Aromen sowie deren Mischungen) zur Selbstherstellung von Wasserpfeifentabak. Auch diese müssen versteuert und mit Steuerzeichen versehen sein.
Statistiken zur Drogenkriminalität in Hessen für 2022/2023
Die Drogenraten in Hessen zwischen 2022 und 2023 sind leicht angestiegen. Im Jahr 2022 wurden 24.363 Fälle erfasst, während es im Jahr 2023 bereits 26.518 Fälle waren. Die Anzahl der gelösten Fälle stieg ebenfalls von 22.378 im Jahr 2022 auf 23.101 im Jahr 2023. Die Anzahl der Verdächtigen blieb mit 19.133 konstant. Von den Verdächtigen waren 17.106 männlich, 2.027 weiblich und 7.004 nicht-deutsch. Im Vergleich dazu verzeichnete Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 die höchste Anzahl an Drogenfällen in Deutschland mit 73.917 Fällen.
