Darmstadt: ZOLL kontrolliert auf der Automechanika 2026
Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Darmstadt gehen gegen Produktpiraterie und die missbräuchliche Verwendung von Schutzrechten vor. Es wurden 29 Steuerstrafverfahren eingeleitet und Sicherheitsleistungen von knapp 45.000 Euro erhoben.
Zoll Sicherstellung
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Darmstadt (ost)
Zollbeamtinnen und Zollbeamte des Hauptzollamts Darmstadt bekämpfen Produktpiraterie und die unrechtmäßige Nutzung von Schutzrechten. Es wurden 29 Steuerstrafverfahren eingeleitet und Sicherheitsleistungen von knapp 45.000 Euro erhoben.
Bei der diesjährigen Automechanika Frankfurt haben Zollbeamtinnen und Zollbeamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Darmstadt an zwei Tagen gezielt nach Verletzungen von Marken-, Design- und Patentrechten gesucht. Der Fokus lag insbesondere auf Fahrzeugteilen und Zubehör, bei denen neben wirtschaftlichem Schaden auch die Sicherheit im Straßenverkehr eine wichtige Rolle spielt.
Insgesamt wurden 29 Messestände überprüft. An den beiden Kontrolltagen waren jeweils 12 bis 13 Mitarbeiter des Hauptzollamts Darmstadt im Einsatz. Die Zollbeamtinnen und Zollbeamten wurden bei der Bewertung mutmaßlicher Schutzrechtsverletzungen von Vertreterinnen und Vertretern der jeweiligen Rechteinhaber unterstützt.
Bei den Überprüfungen wurden unter anderem Luftfilter, Dichtungen, Spanngurte und Stoßdämpfer identifiziert, bei denen der Verdacht einer Schutzrechtsverletzung bestand. Der Großteil der beanstandeten Gegenstände stammte aus China. Weitere Herkunftsländer waren unter anderem das Vereinigte Königreich, die Türkei, Südkorea, Marokko und Taiwan. Insgesamt stellte der Zoll 1.274 Gegenstände wegen des Verdachts einer Schutzrechtsverletzung sicher.
“Ein kleines Teil kann eine große Gefahr darstellen. Was auf den ersten Blick vielleicht nur wie ein unscheinbares Ersatzteil aussieht, kann im Fahrzeug über die Sicherheit von Menschen entscheiden. Gerade bei sicherheitsrelevanten Bauteilen muss gewährleistet sein, dass sie den erforderlichen Qualitäts- und Sicherheitsstandards entsprechen. Deshalb schauen wir bei unseren Kontrollen genau hin”, sagt Tanja Ackermann, Pressesprecherin vom Hauptzollamt Darmstadt.
Nicht nur die Produkte selbst stehen im Fokus. Die Kontrollen erstreckten sich nicht nur auf die unmittelbar ausgestellten Waren. Auch Abbildungen mutmaßlich geschützter bzw. schutzrechtsverletzender Produkte auf Plakaten und in Produktkatalogen wurden identifiziert und entfernt bzw. unkenntlich gemacht. Auch die illegale Verwendung von Sicherheits- bzw. Prüfzeichen wurde bei den Kontrollen festgestellt. Solche Zeichen können bei Käuferinnen und Käufern den Eindruck erwecken, dass ein Produkt bestimmte Sicherheitsanforderungen erfüllt oder entsprechend geprüft wurde. Eine unberechtigte Verwendung kann daher nicht nur eine Verletzung von Schutzrechten darstellen, sondern auch das Vertrauen in die Sicherheit eines Produktes beeinträchtigen.
Aufgrund der festgestellten Verstöße wurden insgesamt 29 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Darüber hinaus wurden Sicherheitsleistungen in Höhe von insgesamt 44.930 Euro erhoben.
Die diesjährigen Kontrollen auf der Automechanika stehen zugleich im Zeichen eines besonderen Jubiläums: Die Zollkontrollen in ihrer heutigen Form auf dem Frankfurter Messegelände feiern in diesem Jahr ihren 20. Geburtstag. Den Anfang machte im Jahr 2006 eine Kontrolle auf der Paperworld. Seitdem hat sich die Zusammenarbeit zwischen Zoll, Messe und den jeweiligen Rechteinhabern kontinuierlich weiterentwickelt. Ziel ist es, Verletzungen von Marken-, Design- und Patentrechten bereits dort aufzudecken, wo die betreffenden Produkte präsentiert und Geschäftskontakte geknüpft werden. In den vergangenen 20 Jahren wurden die Kontrollen auf zahlreiche internationale Fachmessen ausgeweitet. 20 Jahre Kontrollen bedeuten auch 20 Jahre Erfahrung im Kampf gegen Produktpiraterie – und zeigen, dass der Schutz geistigen Eigentums gerade bei sicherheitsrelevanten Produkten von großer Bedeutung ist.
“Unser Ziel ist es, solche Produkte möglichst früh aus dem Verkehr zu ziehen. Gerade auf einer internationalen Messe wie der Automechanika können wir gemeinsam mit den Rechteinhabern schnell feststellen, ob ein Produkt genauer unter die Lupe genommen werden muss”, so Tanja Ackermann.
Erläuterung:
Eine zentrale Aufgabe der ZOLL-Verwaltung ist die Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen. Dabei kann der Zoll Fälschungen bereits bei der Einfuhr anhalten oder auch bei Messen gegen Produktpiraterie vorgehen.
