Frankfurt am Main: Finanzkontrolle überprüft Schiffe auf dem Main

Frankfurt am Main (ost)

Frankfurt am Main- Am 24. September führte das Hauptzollamt Frankfurt am Main Kontrollen gemäß dem Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit in der grenzüberschreitenden Binnenschifffahrt durch. Die Kontrollen wurden im Rahmen einer europaweiten Maßnahme durchgeführt, die von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA) und dem EU-Projekt zur Verbesserung der Zusammenarbeit der Wasserschutzpolizeien (AQUAPOL) organisiert wurde. Diese Aktion umfasste sowohl die Inspektion von Flusskreuzfahrtschiffen als auch von Frachtschiffen. Die Kontrollen fanden in Deutschland, Belgien, Frankreich, den Niederlanden, Österreich und Portugal statt. Es wurde insbesondere überprüft, ob Anzeichen von Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung, ausbeuterischen Arbeitsbedingungen, Menschenhandel und Verstöße gegen Arbeitszeitregelungen vorlagen. Der Zoll konzentrierte sich dabei besonders auf die Überlassung von Drittstaatsangehörigen durch deutsche Verleihfirmen.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit Frankfurt am Main setzte 13 Beamte ein, außerdem waren zwei Beamte der Wasserschutzpolizeistation Frankfurt am Main beteiligt. Zudem wurden die Kontrollen von zwei Beamten der niederländischen Wasserschutzpolizei begleitet.

Der Zoll in Frankfurt überprüfte insgesamt sechs Frachtschiffe in verschiedenen Hafenabschnitten der Stadt Frankfurt am Main, befragte dabei 16 Personen zu ihren Arbeitsbedingungen und führte vor Ort entsprechende Unternehmensdokumentenprüfungen durch. Bei vier der Kontrollen ergaben sich Hinweise auf nicht ordnungsgemäße Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen.

In drei Fällen wurde festgestellt, dass deutsche Schiffseigner Tochtergesellschaften in Luxemburg gründeten (sogenannte Ausrüster), um die Schiffe über diese Gesellschaften betreiben zu lassen. Dadurch unterliegen sowohl die Einnahmen aus dem Schiffsbetrieb als auch die Arbeitsverhältnisse dem günstigeren luxemburgischen Steuer- und Sozialversicherungsrecht. In diesen Fällen werden weitere Kontrollen am Hauptsitz der Ausrüster durchgeführt.

Das Hauptzollamt Frankfurt am Main ist ein zertifizierter Arbeitgeber gemäß dem “berufund-familie” Audit. Wir bieten Ausbildungsplätze an. Weitere Informationen finden Sie unter www.zoll.de – Beruf und Karriere.

Quelle: Presseportal