Frankfurt am Main: Multiple Versammlungen in Frankfurt – vorläufige polizeiliche Bilanz
Die größte Versammlung „United4Gaza“ mit ca. 11.000 Teilnehmenden verlief trotz Verzögerung friedlich. Ein Redner wurde festgenommen.
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Frankfurt (ost)
(hol) Wie allgemein bekannt, fanden heute in Frankfurt mehrere Kundgebungen statt, darunter sowohl Solidaritätsbekundungen mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite.
Die Frankfurter Polizei hatte den Einsatztag sorgfältig vorbereitet, da verschiedene Interessengruppen mit gegensätzlichen Ansichten und einem hohen Maß an Emotionalität aufeinandertreffen konnten. Aus diesem Grund war sie frühzeitig im gesamten Stadtgebiet präsent, um nicht genehmigte Versammlungen zu schützen und einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten. Allen Bürgerinnen und Bürgern wurde die Teilnahme und die Ausübung ihrer Grundrechte auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit ermöglicht.
Die größte Kundgebung war ein Marsch zum Thema „United4Gaza“, der mit etwa 11.000 Teilnehmenden etwas verspätet um 17:15 Uhr im Hafenpark im Ostend begann und um 21:15 Uhr am Roßmarkt endete. Entgegen anderslautenden Behauptungen war es nicht die Polizei, die den Beginn des Marsches verzögerte, sondern die Versammlungsleitung selbst, um die Choreografie an der Spitze des Marsches zu organisieren.
Es wurden vereinzelte Straftaten von einzelnen Teilnehmenden an den Kundgebungen festgestellt, darunter der Verdacht der Volksverhetzung, Billigung von Straftaten und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen sowie Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit den Beschränkungen der Stadt Frankfurt. Die Polizei griff konsequent ein und ahndete die Verstöße entsprechend.
Ein Redner auf dem Lautsprecherwagen an der Spitze des Marsches bagatellisierte den Holocaust sowie den Terroranschlag der Hamas vom 7. Oktober 2023. Daraufhin wurde ihm von der Polizei über die Versammlungsleitung ein Redeverbot auferlegt, ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und er aufgefordert, das Fahrzeug zu verlassen. Als er dieser Aufforderung nicht nachkam, wurde er festgenommen. Ein Teilnehmer versuchte, den Einsatzkräften den Zugang zum Wagen zu verwehren und musste zur Seite gedrängt werden. Der Redner wurde zudem von der Versammlung ausgeschlossen und erhielt einen Platzverweis.
Zusätzlich startete ein Demonstrationszug mit etwa 90 Teilnehmenden zum Thema „Gegen Hass und Hetze“ um 14:00 Uhr vom Opernplatz in einem Rundkurs zurück zum Opernplatz. Er wurde um 16:30 Uhr ohne besondere Vorkommnisse vom Verantwortlichen beendet.
Die anderen Kundgebungen verliefen friedlich und ohne Zwischenfälle.
