Frankfurt am Main: Volksverhetzung in Frankfurt Innenstadt
Ein Fahrradfahrer singt ausländerfeindliche Parolen entlang der Alte Rothofstraße. Die Polizei warnt vor strafrechtlichen Konsequenzen.
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Frankfurt (ost)
Ein unbekannter Radfahrer fuhr gestern Abend (28. Mai 2024) gegen 21:17 Uhr die Alte Rothofstraße entlang und soll dabei nach Zeugenaussagen ausländerfeindliche Parolen gesungen haben. Es konnte nicht bestätigt werden, ob er dabei die Melodie des Liedes von Gigi D`Agostino benutzte.
Der Mann flüchtete in eine unbekannte Richtung und konnte auch bei einer Nahbereichsfahndung nicht gefunden werden.
Seine Beschreibung lautet wie folgt:
Männlich, schlank, ca. 180 cm groß, schwarze Haare; er trug einen dunklen Anzug und fuhr ein Herrenfahrrad.
Aufgrund der skandierten Parolen „Ausländer raus“ hat der Staatsschutz der Kriminalpolizei die Ermittlungen aufgenommen. Es handelt sich um den Anfangsverdacht einer Straftat gemäß §130 StGB (Volksverhetzung). Der Gesetzgeber sieht hier eine Strafe von bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe vor.
Die Polizei Frankfurt warnt ausdrücklich davor, ausländerfeindliche Parolen zu rufen. Diese können den oben genannten Straftatbestand erfüllen, werden konsequent verfolgt und in jedem Fall angezeigt!
Kontakt:
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