Gaststättenkontrollen in Ober-Ramstadt/Nieder-Ramstadt
Beamte kontrollieren Lokalitäten, verhängen Bußgelder und stellen illegale Spielautomaten sowie Kautabak sicher.
Gaststättenkontrollen
Foto: Presseportal.de
Ober-Ramstadt (ost)
Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Südhessen führten am Freitagabend (24.10.) zwischen 18.00 und 23.30 Uhr gemeinsam mit dem Finanzamt, dem Hauptzollamt, der Stadt Ober-Ramstadt und der Gaststättenbehörde Raunheim Kontrollen in insgesamt sechs Lokalitäten in Ober-Ramstadt und Nieder-Ramstadt durch.
Aufgrund festgestellter Mängel leiteten die Kontrolleure zahlreiche Verfahren ein, die voraussichtlich Bußgelder in Höhe von mehreren tausend Euro für die Verantwortlichen nach sich ziehen werden. Zudem wurden bei den Kontrollen in sechs Lokalitäten insgesamt 42 Personen genauer überprüft. Die Beanstandungen reichten von Verstößen gegen die Spielverordnung, das Tabakerzeugnisgesetz bis hin zu Verstößen gegen Jugendschutzvorschriften, Meldepflichten und ungenaue Kassenführungen.
Die Ordnungshüter stellten in den Lokalitäten insgesamt sechs nicht ordnungsgemäße Geldspielautomaten fest. Fünf dieser Automaten wurden vor Ort versiegelt. Ein Betreiber muss nun mit einem Bußgeld in Höhe von ca. 5.000 Euro rechnen, da die Glücksspielautomaten nicht an einen OASIS-Anschluss angeschlossen waren.
Bei den Kontrollen entdeckten die Ordnungshüter in einer Lokalität 36 Verpackungen von Kautabak. Da der Vertrieb von Kautabak nach dem Tabakerzeugnisgesetz verboten ist, wurden die Verpackungen beschlagnahmt und ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
