Rüsselsheim am Main: Behörden kontrollieren Kioske, Feuerwerk und Tabak beschlagnahmt
Polizei und Ordnungsämter überprüften 14 Kioske. Feuerwerkskörper und Tabak ohne Genehmigung sichergestellt. Bußgelder drohen.
Polizei, Ordnungsämter und Stadtpolizeien kontrollieren Kioske/Feuerwerk, Raketen und kiloweise Tabak beschlagnahmt. Foto: Polizei Südhessen
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Rüsselsheim/Raunheim/Ginsheim-Gustavsburg (ost)
Bei behördenübergreifenden Kioskkontrollen überprüften fast 30 Einsatzkräfte am Montag (29.12.) zwischen 12.00 und 17.00 Uhr insgesamt 14 Kioske in Rüsselsheim, Raunheim und Ginsheim-Gustavsburg. Neben Polizeikräften der Polizeidirektion Groß-Gerau waren auch die Ordnungsämter und Stadtpolizeien der beteiligten Kommunen maßgeblich an den Kontrollen beteiligt.
Insgesamt wurden 40 Raketensortimente mit Raketen und Feuerwerk der Kategorie F1 und F2, 244 Böller, 91 Feuerwerksbatterien, über 100 Kleinstfeuerwerke und 22 bengalische Feuer wegen fehlender Anmeldungen des Verkaufs und unsachgemäßer Lagerung beschlagnahmt. Darüber hinaus wurden über 30 Kilogramm Tabak, 438 Vapes, 22 Packungen Snus, dessen Verkauf in Deutschland verboten ist, sowie 130 Nachfüllbehälter für E-Zigaretten wegen des Verdachts steuerrechtlicher Verstöße sichergestellt.
In zwei Kiosken in Raunheim entdeckten die Einsatzkräfte zahlreiche Feuerwerkskörper der Kategorie F1 und F2, wie Batterien, Böller, Raketen und Kleinstfeuerwerk. Obwohl alle Feuerwerkskörper CE-zertifiziert waren, verstieß der Betreiber gegen die Anzeigepflicht des Verkaufs gegenüber dem Gewerbeamt und dem Regierungspräsidium. Zudem waren die Räumlichkeiten nicht für die Lagerung und den Verkauf von pyrotechnischen Gegenständen geeignet.
In einem Rüsselsheimer Kiosk fanden die Beamten einen Karton mit unversteuerten und nicht zugelassenen Vapes. In einem anderen Geschäft wurde ein Pfandverstoß von der Stadtpolizei geahndet, und mehrere Getränkeflaschen wurden beschlagnahmt. In einem dritten Kiosk in Rüsselsheim wurden zahlreiche Vapes sichergestellt und über 30 Kilo Kautabak aus dem Verkehr gezogen. Das Hauptzollamt Darmstadt wurde informiert, und die Ermittlungen dauern an.
Auch in einem Kiosk in Ginsheim-Gustavsburg wurden unversteuerte Vapes sichergestellt. In einem anderen Kiosk wurden Feuerwerkskörper der Kategorie F1 und F2 mit CE-Zertifizierung gefunden. Der Betreiber versäumte es jedoch auch hier, den Verkauf ordnungsgemäß bei den Behörden anzuzeigen. Es traten erhebliche Mängel bei der Lagerung zu Tage. In einem dritten überprüften Kiosk fielen den Stadtpolizeikräften außerdem Pfandverstöße auf.
In allen Fällen wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet, die voraussichtlich zu empfindlichen Bußgeldern führen werden.
