Verbundkontrolle von Zoll, Polizei und Ordnungsamt in Kassel
Bei einer gemeinsamen Kontrolle wurden zahlreiche Verstöße in Geschäften festgestellt. Insgesamt 11 Kioske, Shishabars und „Spätis“ wurden überprüft, wobei 15 Verstöße gegen Gesetze festgestellt wurden.
Regal mit unversteuerten E-Zigaretten
Foto: Presseportal.de
Gießen/Kassel (ost)
Bei einer gemeinsamen Kontrolle von Zoll, Polizei und Ordnungsamt sind in der letzten Woche Geschäfte im Kasseler Stadtgebiet kontrolliert worden.
Überprüft wurden die Einhaltung von Steuervorschriften beim Verkauf von Tabakerzeugnissen sowie die Einhaltung Gewerbe- und lebensmitterechtlicher Vorschriften.
Insgesamt 11 Kioske, Shishabars und sog. „Spätis“ nahmen die Kontrolleure ins Visier. In acht davon hatten sie Beanstandungen.
So stellte der Gewerbeaußendienst des Kasseler Ordnungsamts insgesamt 15 Verstöße gegen das Gaststättengesetz oder die Gewerbeordnung fest und fertigte drei Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten.
In einer Shishabar versuchte sich ein Minderjähriger ohne Pass der Kontrolle durch Flucht zu entziehen. Er wurde gestellt und nach Feststellung seiner Identität durch die Kasseler Polizei wieder freigelassen. In zwei Shishabars wurden erhöhte Kohlenmonoxidwerte festgestellt. Darüber hinaus wurde ein Kilogramm unversteuerter Shishatabak sichergestellt.
Zollkontrolleure kassierten in zwei Läden insgesamt 441 unversteuerte E-Zigaretten (sog. Vapes).“Der Verkauf von unversteuerten Vapes ist momentan ein großes Thema bei uns. Aufgrund des hohen Steuersatzes von 32 Cent pro Milliliter Substitut lohnt sich der unversteuerte Schwarzverkauf“, so Michael Bender, der Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen.
Der vorläufig geschätzte Steuerschaden beläuft sich in diesem Fall auf mehr als 2.500 Euro.
Neben den Vapes erfreuen sich auch sogenannte „Snus“ und Nikotin-Pods zunehmender Beliebtheit. Kleine Beutelchen mit Tabak bzw. bzw. tabakfreie Nikotinbeutel zum oralen Gebrauch. Hier gibt es keine Besteuerung allerdings sind sie in Deutschland nicht erlaubt. Wer sie dennoch in verkauft verstößt gegen das Tabakerzeugnisgesetz bzw. gegen das Lebensmittrecht und begeht eine Straftat.
Bei den Kontrollen in Kassel entdeckten die Kontrolleure insgesamt 571 Dosen dieser Erzeugnisse, davon 23 mit Nikotin-Pods.
Die Polizei leitete gegen die Geschäftsbetreiber in sieben Fällen ein Strafverfahren ein. Sichergestellt wurden weiterhin noch 91 Cannabis-Blüten. Auch hier folgte ein Ermittlungsverfahren.
„Mit solchen Verbundkontrollen bündeln wir Befugnisse unterschiedlicher Behörden. Das macht solche Kontrollen erfolgreicher“, sagt Michael Bender.
Statistiken zur Drogenkriminalität in Hessen für 2022/2023
Die Drogenraten in Hessen zwischen 2022 und 2023 sind leicht gestiegen. Im Jahr 2022 wurden 24.363 Fälle registriert, während es im Jahr 2023 bereits 26.518 Fälle waren. Die Anzahl der gelösten Fälle stieg ebenfalls von 22.378 auf 23.101. Die Anzahl der Verdächtigen blieb mit 19.133 relativ konstant. Dabei waren 17.106 Verdächtige männlich und 2.027 weiblich. Die Anzahl der nicht-deutschen Verdächtigen stieg von 6.494 auf 7.004. Im Vergleich dazu hatte Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 die meisten aufgezeichneten Drogenfälle in Deutschland mit 73.917 Fällen.
