Greifswald: Schwerpunktprüfung in Baubranche durch Hauptzollamt Stralsund
Zöllner prüften zahlreiche Bauvorhaben in mehreren Städten auf Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und deckten illegale Beschäftigung auf.
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Stralsund (ost)
Am 20. März 2024 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Stralsund die Baubranche im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktprüfung ins Visier genommen.
Bei dieser Gelegenheit wurden insgesamt 113 Zöllnerinnen und Zöllner verdachtsunabhängig zahlreiche Bauprojekte in Greifswald, Stralsund, Rostock, Schwerin und Neubrandenburg überprüft. Sie erhielten Unterstützung von der Bundespolizei, dem Landesamt für Gesundheit und Soziales sowie der Ausländerbehörde.
Das Ziel der Baustellenprüfungen war die Überprüfung der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug.
Nach den gestrigen Prüfungen, bei denen insgesamt 410 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt wurden, werden nun in 70 Fällen umfangreiche Nachermittlungen durchgeführt. Dafür müssen die vor Ort gesammelten Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen überprüft werden. Dabei arbeiten die Mitarbeiter des Hauptzollamtes Stralsund eng mit anderen Behörden und der Rentenversicherung zusammen.
Zusätzlich wurden bei der gestrigen Schwerpunktprüfung insgesamt 6 georgische und 2 aserbaidschanische Staatsbürger ohne erforderlichen Aufenthaltstitel beim Neubau eines Mehrfamilienhauses im Landkreis Vorpommern-Greifswald von der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Stralsund angetroffen. Die 8 Arbeitnehmer hielten sich alle illegal in Deutschland auf, 3 von ihnen waren sogar zur Festnahme ausgeschrieben. Diese 3 Personen wurden der Landespolizei übergeben, um sie anschließend dem Haftrichter vorzuführen. Bei den verbleibenden 5 Personen wurden die Ausweispapiere einbehalten und eine Sicherheitsleistung in Höhe von 500 EUR erhoben.
