Heutige (06.02.2024) Blaulichtmeldungen aus Mecklenburg-Vorpommern
Lesen Sie in unserem Live-Ticker die aktuellen Polizei- und Feuerwehrmeldungen aus Mecklenburg-Vorpommern vom 06.02.2024
Foto: unsplash
Der Liveticker wird ständig aktualisiert.
06.02.2024 – 19:52
POL-SN: Versammlungslage in Schwerin
Schwerin (ost)
Am heutigen Abend ab 18:00 Uhr fand auf dem Marktplatz in Schwerin eine angemeldete Versammlung zum Thema "Nie wieder ist jetzt! - Für eine wehrhafte Demokratie!" statt.
An der Versammlung, die einen friedlichen und störungsfreien Verlauf nahm, beteiligten sich etwa 700 Menschen. Veranstaltungsende war gegen 19:00 Uhr.
Die Pressemitteilung bezieht sich auf die bis 19:45 Uhr vorliegenden Erkenntnisse.
Am Dienstag, den 06.02.2024 um etwa 13:15 Uhr erhielt die Polizei eine Meldung über einen schweren Verkehrsunfall auf der Bundesstraße 105 zwischen Karnin und Kummerow.
Nach aktuellen Informationen geriet ein Seat Auto aus bislang unbekannter Ursache auf die Gegenfahrbahn und kollidierte dort frontal mit einem Hyundai Auto. Der Fahrer des Seats, ein 64-jähriger Mann, wurde schwer verletzt, während der 23-jährige Beifahrer lebensbedrohliche Verletzungen erlitt. Beide wurden mit einem Rettungswagen und einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht. Das Ehepaar im Hyundai, beide 68 Jahre alt und aus Barth, verstarb noch am Unfallort.
Nach Absprache mit der Staatsanwaltschaft wurden die Beamten von einem Sachverständigen der Dekra bei der Unfallaufnahme unterstützt. Der Gesamtschaden wird auf 50.000 Euro geschätzt und die Straße war für etwa vier Stunden vollständig gesperrt.
POL-HRO: Gemeinsame Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Rostock und der Polizeiinspektion Rostock - Ermittlungserfolg nach schwerem Raub am Skate-Park - drei Tatverdächtige ermittelt, einer in U-Haft
Rostock (ost)
Nach intensiven Untersuchungen zur Aufklärung einer Raubstraftat aus dem vergangenen Dezember konnten drei Rostocker (16, 17 und 19 Jahre alt) als mutmaßliche Täter identifiziert werden, wobei sich einer der Beschuldigten in Untersuchungshaft befindet.
In diesem speziellen Fall handelt es sich um einen schweren Raubüberfall vom 09.12.2023 (siehe Pressemitteilung vom 10.12.2023: https://t1p.de/upjsl), bei dem die drei jungen Deutschen von zwei Opfern die Herausgabe einer Tasche gefordert haben sollen. Die Opfer wurden angeblich mit einem Messer angegriffen und teilweise schwer verletzt. Nach der Tat sollen die Täter mit der Tasche geflohen sein.
Die umfangreichen Ermittlungen führten zu einem Verdacht gegen die drei Beschuldigten. In diesem Zusammenhang wurden gestern drei Objekte im Stadtteil Toitenwinkel in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt und der Rostocker Fahndung durchsucht. Gegen den 17-jährigen Beschuldigten wurde von der Staatsanwaltschaft Rostock ein Haftbefehl beantragt, der vom Amtsgericht Rostock erlassen wurde. Am frühen Dienstagmorgen wurde der Beschuldigte an seiner Wohnadresse festgenommen. Der vorher schon mehrmals polizeilich in Erscheinung getretene Rostocker wurde dem Haftrichter vorgeführt und in eine Justizvollzugsanstalt gebracht.
Die Unschuldsvermutung gilt.
Insbesondere aufgrund des jugendlichen Alters von zwei der Beschuldigten werden derzeit keine detaillierten Angaben zum Stand der Ermittlungen gemacht.
IM-MV: "Mit Sicherheit MV" - Integriertes Konzept zur Verkehrssicherheit in Mecklenburg-Vorpommern bis zum Jahr 2030 vorgestellt
Schwerin (ost)
"Mit Sicherheit MV" - das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit sowie das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung haben in der Kabinettssitzung das "Integrierte Konzept zur Verkehrssicherheit in Mecklenburg-Vorpommern bis zum Jahr 2030" vorgestellt. "Das Konzept dient uns als Grundlage und Richtschnur der Verkehrssicherheitsarbeit im Land. Darauf aufbauend können wir Entscheidungen treffen für die finanzielle Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit, der Arbeit der Verkehrssicherheitskommission oder bei der Behandlung des Themas im Schulunterricht. Wir wollen für Mecklenburg-Vorpommern eine sichere und barrierearme Mobilität für alle Bürgerinnen und Bürger erreichen. Dafür kommt es auch auf jeden Einzelnen an. Denn Sicherheit im Verkehr kann es nur geben, wenn sich alle Beteiligten rücksichtsvoll und den Bedingungen des Straßenverkehrs angepasst verhalten", sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.
"Für mehr Sicherheit auf den Straßen von Mecklenburg-Vorpommern und weniger Unfälle: Mit dem überarbeiteten Verkehrssicherheitskonzept 2030 schaffen wir einen weiteren Meilenstein für die ,Vision Zero' - also die Zahl der Getöteten und Schwerverletzten durch Verkehrsunfälle auf ein Minimum zu reduzieren. Das zu erreichen, ist nicht nur Aufgabe der Polizei, wir als Landesregierung wollen mit verschiedenen Aktionen und Kampagnen das Verhalten aller im Straßenverkehr positiv beeinflussen. Auch wenn in den vergangenen Jahren die Zahl der Verkehrstoten auf einem niedrigen Stand geblieben ist, so ist jedes Opfer auf unseren Straßen eins zu viel. Wir müssen es schaffen, besonders auf die schwächeren Verkehrsteilnehmer, wie Kinder, ältere Menschen oder auch Radfahrer, Rücksicht zu nehmen. Dies auch unter Berücksichtigung neuer Formen der Mobilität. Verkehrssicherheitsarbeit ist eine Daueraufgabe und die großen Herausforderungen können nicht innerhalb weniger Jahre bewältigt werden", sagte Innenminister Christian Pegel heute in Schwerin.
"Die Erhöhung der Verkehrssicherheit ist ein gesamtgesellschaftliches Anliegen", ergänzt Hans-Joachim Hacker, Präsident der Landesverkehrswacht. "Wir engagieren uns gemeinsam mit den 19 örtlichen Verkehrswachten in der Schulwegsicherung in Kindertagesstätten, bei der Radfahrausbildung in Grundschulen und für junge Fahrerinnen und Fahrer. Außerdem bieten wir Sicherheitstrainings für alle an, die mit dem Auto unterwegs sind und kümmern uns um ältere Menschen im Straßenverkehr. Das neue Verkehrssicherheitskonzept der Landesregierung ist für unser ehrenamtliches Handeln eine gute Grundlage für unser Engagement, Verkehrsunfälle in unserem Land zu verhindern und die Zahl der Schwerstverletzten und Verkehrstoten weiter zu reduzieren."
Mecklenburg-Vorpommern unterstützt den "Pakt für Verkehrssicherheit" als gemeinsame Strategie des Bundes und der Länder für die Verkehrssicherheitsarbeit in Deutschland 2021 bis 2030, der sich ebenfalls der "Vision Zero" sowie der Verkehrsunfallreduzierung im Allgemeinen verpflichtet hat. Dies gilt insbesondere für das quantitative Ziel, die Zahl der Verkehrstoten um 40 Prozent bis 2030 - ausgehend von den Zahlen für 2020 - zu reduzieren. Um dies zu erreichen und den Weg dahin aufzuzeigen, ist das Verkehrssicherheitskonzept der Landesregierung aktualisiert und fortgeschrieben worden. Mit dem neuen Konzept sollen noch stärker mittel- und langfristige Trends der Entwicklung im Straßenverkehr aufgegriffen und behandelt werden, wie beispielsweise der sichere Umgang mit Pedelecs, S-Pedelecs und E-Bikes. Auch die Zukunftstechnologien im Straßenverkehr werden mit einem eigenen Kapitel behandelt. Die Verkehrssicherheitsarbeit soll an die Neuerungen angepasst werden, um mit deren Hilfe die Sicherheit im Straßenverkehr optimieren zu können.
Ein neuer Schwerpunkt zur Stärkung der Präventionsarbeit bei Kindern ist das sichere Verhalten auf dem Rad. Neben den theoretischen Grundlagen soll bei der Radfahrausbildung vor allem Wert auf praktische Übungen gelegt werden, die in der 4. Klasse mit einer Fahrradprüfung abschließen sollen. Bei jungen Fahrerinnen und Fahrern wiederum ist die Einführung der Fifty-Fifty-Taxi-App eine wichtige Stärkung der Präventionsarbeit. Für Menschen mit Behinderung ist es wichtig, dass der Straßenverkehr zunehmend barriereärmer und kommunikationsfreundlicher gestaltet wird.
Das Konzept zur Verkehrssicherheit steht zum Download unter https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Service/Publikationen/
IM-MV: Telekommunikationsüberwachung unterstützt bei Vermisstensuche
Schwerin (ost)
Die Polizeibehörden Mecklenburg-Vorpommerns haben das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) 2022 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) in insgesamt 146 Fällen genutzt. Diese Zahl hat das Innenministerium heute im Kabinett vorgestellt. Der entsprechend gesetzlich vorgeschriebene Bericht wird nun dem Landtag übermittelt.
"Die TKÜ-Maßnahmen, die von unseren Landesbehörden eingesetzt werden, dienen in der überwiegenden Mehrzahl der Anordnungen, um vermisste, hilflose oder suizidgefährdete Personen zu finden. Erst wenn die Polizistinnen und Polizisten in ihren Ermittlungen bereits alle Maßnahmen zum Auffinden der gesuchten Personen ausgeschöpft haben, gehen sie den Weg der Telekommunikationsüberwachung. All' diese Mittel bedürfen grundsätzlich einer vorherigen richterlichen Anordnung", verdeutlicht der Minister.
In Ausnahmefällen wie bei Gefahr im Verzug könne eine Polizeibehörde eine solche Maßnahme selbst anordnen. "Dann muss sie aber unverzüglich eine richterliche Bestätigung eingeholt werden", so Christian Pegel. Über diese genutzten Überwachungsmaßnahmen waren insgesamt 136 Personen zu benachrichtigen. Die Datenerhebungen bezogen sich in zwei Fällen auf die Inhalte der Telekommunikation, in drei Fällen auf Standort- und Verkehrsdaten einer Mobilfunkendeinrichtung und in 141 Fällen ausschließlich auf Standortdaten nach dem Telekommunikationsgesetz. Zudem gab es eine Anordnung, die zusätzlich einen Einsatz mit dem sogenannten IMSI-Catcher zur Ermittlung eines genaueren Standortes vorsah.
Ferner ist - wie im Vorjahr - keine akustische Wohnraumüberwachungsmaßnahme nach dem SOG M-V in unserem Land durchgeführt worden. Auch gab es keine polizeilichen Datenübermittlungen an Drittstaaten oder an andere Stellen im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung sowie keinen Einsatz von Vertrauenspersonen oder von verdeckt Ermittelnden. Durch die Polizeibehörden wurden in 2022 zwei längerfristige Observationen nach dem SOG M-V durchgeführt.
Hintergrund
Die Landesregierung ist nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz gesetzlich zur Abgabe eines jährlichen Berichtes gegenüber dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern über die Anzahl der Einsätze technischer Mittel nach dem SOG M-V zur Erhebung personenbezogener Daten aus Vertrauensverhältnissen, zum Schutz der bei einem Polizeieinsatz tätigen Personen in Wohnungen, zur Überwachung der Telekommunikation, zur Wohnraumüberwachung sowie nach § 100c der Strafprozessordnung zur akustischen Wohnraumüberwachung verpflichtet.
Seit dem Berichtsjahr 2021 besteht für die Landesregierung nicht mehr nur die Pflicht zur Unterrichtung über die Anzahl der unterrichtungspflichtigen SOG-Maßnahmen. Erstmals besteht zusätzlich auch die Pflicht, den Landtag über den Umfang der erfolgten Benachrichtigung der von den SOG-Maßnahmen betroffenen Personen in Kenntnis zu setzen. Um eine einheitliche Verfahrensweise bei der Angabe der Daten zu gewährleisten, wurde der 31. März 2023 als Stichtag für die Datenzulieferungen vorgegeben.
POL-GÜ: Täter erbeuten hochwertiges Werkzeug aus Werkstatt in Bützow- Zeugenaufruf
Güstrow/ Bützow (ost)
Von Montagabend um etwa 18.15 Uhr bis Dienstagmorgen um 07.15 Uhr ereignete sich im Vierburgweg in Bützow ein Einbruch in eine Werkstatt eines Unternehmens. Die Täter, deren Identität bisher unbekannt ist, drangen gewaltsam in das Gebäude ein und stahlen aus der Werkstatt verschiedene hochwertige Werkzeuge und elektrische Arbeitsgeräte im Wert von mehreren tausend Euro. Das gestohlene Gut wurde anscheinend mit einem Fahrzeug abtransportiert. Der Kriminaldauerdienst ist für die Spurensicherung und die Untersuchung des Tatorts zuständig. Die Kriminalpolizei in Bützow ermittelt nun wegen eines besonders schweren Diebstahls.
Die Polizei bittet Zeugen, die verdächtige Personen oder Fahrzeuge zur Tatzeit in der Nähe des Tatorts beobachtet haben oder Hinweise zu den Tatverdächtigen geben können, sich an die Polizei zu wenden. Hinweise werden von der Polizei in Bützow unter der Telefonnummer 038461 - 424224, der Internetwache unter www.polizei.mvnet.de oder jeder anderen Polizeidienststelle entgegengenommen.
POL-HWI: Verkehrsunfall mit schwerverletzter Fahrradfahrerin
Wismar (ost)
Am vergangenen Tag ereignete sich in Wismar ein Verkehrsunfall zwischen einem Auto und einer Radfahrerin, bei dem eine Person schwere Verletzungen erlitt.
Um etwa 18:30 Uhr fuhr die 51-jährige Fahrerin eines Ford auf der Straße Alter Holzhafen und beabsichtigte, an der Kreuzung zum Schiffbauerdamm nach links abzubiegen. Dabei scheint sie die von rechts kommende 63-jährige Radfahrerin übersehen zu haben, was zu einer Kollision führte. Die 63-jährige Frau benutzte den Radweg, jedoch auf der falschen Seite der Straße. Die Radfahrerin erlitt schwere Verletzungen und musste von Rettungskräften ins Krankenhaus nach Wismar gebracht werden. Das Fahrrad wurde mit einem Sachschaden von etwa 200 Euro beschädigt.
Sofern nicht gesondert erwähnt, handelt es sich bei den Beteiligten um deutsche Staatsbürger.
POL-GÜ: Unbekannte Täter öffnen Kassenautomat des Landkreises Rostock in Güstrow und stehlen Inhalt
Güstrow (ost)
Bislang unbekannte Täter haben am Montagnachmittag um etwa 14.40 Uhr gewaltsam einen Kassenautomaten im Parkhaus "Am Wall" in Güstrow geöffnet und zwei Geldkassetten mit 240EUR Bargeld gestohlen. Der Automat wurde durch das Aufhebeln erheblich beschädigt, der Sachschaden beläuft sich auf etwa 10.000EUR. Sofortige Fahndungsmaßnahmen in der Nähe des Tatorts durch die Einsatzkräfte des Polizeihauptreviers Güstrow blieben erfolglos. Die Kriminalpolizei Güstrow ermittelt nun wegen eines besonders schweren Falls von Diebstahl.
Die Polizei bittet Zeugen, die während der Tatzeit in der Nähe des Tatorts Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise zu den Tätern geben können, sich bei der Polizei zu melden. Hinweise werden von der Polizei in Güstrow unter der Rufnummer 03843 - 2660, der Internetwache unter www.polizei.mvnet.de oder jeder anderen Polizeidienststelle entgegengenommen.
Bei der Überprüfung von 2 Nagelstudios im Landkreis Vorpommern-Greifswald durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Stralsund wurden am 01.02.2024 6 Staatsangehörige aus Vietnam ohne gültige Aufenthaltserlaubnis bei ihrer Arbeit angetroffen.
In Absprache mit der Staatsanwaltschaft Stralsund und der zuständigen Ausländerbehörde wurden die Personen zur Bundespolizeiinspektion Stralsund gebracht, um ihre Identität festzustellen. Als Folge davon musste eines der beiden Nagelstudios aufgrund von Personalmangel schließen. Es wurde auch festgestellt, dass ein Mitarbeiter absichtlich falsche persönliche Angaben gemacht hatte, um seinen seit 2022 unerlaubten Aufenthalt in Deutschland zu verbergen. Die eindeutige Identität konnte jedoch anhand der Fingerabdrücke ermittelt werden.
Nach der Erhebung von Sicherheitsleistungen wurden die 6 Staatsangehörigen aus Vietnam entlassen, unter der Bedingung, sich bei der zuständigen Ausländerbehörde zu melden.
Gegen die Personen wurden unter anderem Strafverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts eingeleitet.
Illegale Beschäftigung von Ausländern kann mit einer Geldstrafe von bis zu 500.000 Euro geahndet werden. Das Nichtabführen von Sozialabgaben, das Zurückhalten und Unterschlagen von Arbeitsentgelt ist eine Straftat, die mit einer Freiheitsstrafe von bis zu 5 Jahren oder Geldstrafe, in besonders schweren Fällen mit einer Freiheitsstrafe von 6 Monaten bis zu 10 Jahren bestraft wird.
POL-HST: Polizeieinsatz in Sassnitzer MehrfamilienhausMann läuft mit Messer durchs Treppenhaus
Sassnitz (ost)
Am Montag, dem 05.02.2024 um etwa 10:00 Uhr ereignete sich in Sassnitz aufgrund eines Notrufs ein gemeinsamer Einsatz von Polizei und Rettungsdienst.
Den aktuellen Informationen zufolge befand sich ein 63-jähriger deutscher Bewohner in einer speziellen psychischen Situation und hatte sich anscheinend bereits selbst mit einem Messer verletzt, als die Beamten eintrafen. Da er das Messer weiterhin in der Hand hielt und es sogar in Richtung der Beamten zeigte, traten die eingesetzten Kräfte im Treppenhaus mit gezogener Waffe in einer entschlossenen Sicherungshaltung auf. Da er trotz mehrfacher Aufforderung das Messer nicht aus der Hand legte und gleichzeitig die Gefahr einer Selbstverletzung bestand, wurde schließlich ein Reizstoffsprühgerät eingesetzt, um ihn zu Boden zu bringen und unter Kontrolle zu bringen.
Im Anschluss wurde er aufgrund der meist oberflächlichen Schnittverletzungen dem Rettungsdienst und einem Notarzt übergeben und zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus nach Stralsund gebracht. Es wurden keine weiteren Personen verletzt.
In diesem Zusammenhang hat die Polizei unter anderem Anzeigen wegen des Verdachts der Bedrohung und des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen.
POL-LWL: Wachsame Nachbarn melden Wohnungseinbruch - Polizei stellt Tatverdächtigen
Boizenburg (ost)
Dank aufmerksamer Nachbarn gelang es der Polizei am Montagnachmittag in Leisterförde bei Greven, einen Verdächtigen kurz nach einem Einbruch in eine Wohnung festzunehmen. Die Nachbarn bemerkten zuvor einen unbekannten Mann, der sich widerrechtlich Zugang zu dem angrenzenden Wohnhaus verschaffte, während die Bewohner im Urlaub waren. Die Zeugen alarmierten sofort die Polizei und beobachteten weiterhin das Geschehen auf dem Nachbargrundstück. Wenig später durchsuchten die eintreffenden Polizisten das betroffene Haus, konnten den Einbrecher jedoch dort nicht finden. Offenbar war er unbemerkt durch ein Fenster entkommen, bevor die Polizei ankam. Im Rahmen der anschließenden Fahndung konnte die Polizei den mutmaßlichen Einbrecher jedoch in der Nähe des Tatorts auf offener Straße stellen. Der 25-jährige Verdächtige wurde daraufhin zur Polizeidienststelle gebracht. Die Kriminalpolizei, die am Tatort umfangreiche Spuren sichern konnte, geht nach einer ersten Einschätzung davon aus, dass vermutlich nichts aus dem Haus gestohlen wurde. Allerdings entstand durch den Einbrecher Sachschaden. Gegen den tatverdächtigen Afghanen wurde Anzeige wegen Wohnungseinbruchdiebstahls erstattet.
