Mecklenburg-Vorpommern: Aktuelle Blaulichtmeldungen am 16.06.2024

16.06.2024 – 13:00

IM-MV: Innenminister Pegel ordnet im Juni Beflaggung für Mecklenburg-Vorpommern an

Schwerin (ost)

Im Juni werden die offiziellen Flaggen vor den Amtsgebäuden der Behörden des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der Städte und Gemeindeverbände sowie der Einrichtungen, die der Aufsicht des Landes unterstellt sind, an zwei Tagen auf voller Höhe gehisst.

Am 17. und 20. Juni werden jeweils die Bundesflagge, die Landesdienst- bzw. Landesflagge sowie - abhängig von der Art und Anzahl der vorhandenen Masten - die Europaflagge und die eigene Flagge der jeweiligen Stadt wehen. Am 17. Juni wird den Opfern des Volksaufstands in Ost-Berlin und der DDR im Jahr 1953 gedacht. Am 20. Juni wird offiziell der Opfer von Flucht und Vertreibung gedacht.

Einen Kalender mit den regelmäßigen Beflaggungstagen finden Sie auf der Webseite der Landesregierung unter https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/im/weitere-Themen/Beflaggung/.

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16.06.2024 – 12:00

IM-MV: Digitaler Bauantrag aus MV: Bereits mehr als 2000 Anträge deutschlandweit gestellt

Schwerin (ost)

Schon mehr als 2000 Anträge wurde deutschlandweit mittels des digitalen Bauantrags gestellt. "Das digitale Bauantragsverfahren, das als Einer-für-Alle (EfA)-Lösungen durch Mecklenburg-Vorpommern entwickelt wurde, ist ein wahres Erfolgsprojekt", sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel und weiter:

"Der Online-Bauantrag zeigt, was Digitalisierung kann und soll. Alle Beteiligten können hier in einem digitalen Vorgangsraum parallel an dem Antrag arbeiten und miteinander kommunizieren. Das spart Zeit, Papier und Kosten."

Mit mehr als 400 Vorgängen stammen die meisten Anträge aus dem Landkreis Nordwestmecklenburg, dicht gefolgt mit mehr als 300 aus dem Landkreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt.

Aktuell sind zehn Bundesländer im Kreis der mitnutzenden Länder. "582 der insgesamt 691 Bauaufsichtsbehörden in Baden-Württemberg, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und natürlich auch bei uns in MV sind bereit, das Verfahren zu nutzen. 452 Bauaufsichtsbehörden sind bereits an die Digitale Baugenehmigung angeschlossen und werden nun schrittweise in den Produktivbetrieb überführt", so der Digitalisierungsminister und: "Genau für diese Weiterentwicklungen haben wir die EfA-Lösungen geschaffen. Dabei entwickelt ein Bundesland eine Software, die alle Bundesländer dann nutzen können. So sollen Verwaltungsverfahren beschleunigt und die Arbeit zwischen den Behörden erleichtert werden."

Hintergrund

Der digitale Bauantrag ist Teil der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG). Mecklenburg-Vorpommern hat das Themenfeld "Bauen und Wohnen" übernommen. Jährlich werden in Deutschland etwa 220.000 Baugenehmigungen erteilt - vornehmlich als Papierantrag. Mit dem digitalen Bauantrag ist eine ortsungebundene, vollständig digitale Antragstellung möglich.

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16.06.2024 – 01:06

POL-NB: Zeugenaufruf nach einer Körperverletzung in Penkun

PHR Pasewalk (ost)

Von 14.06.2024 bis 15.06.2024 fand ein Ereignis auf der Festwiese am Seein 17328 Penkun statt. Gegen 02:45 Uhr wurde die Einsatzleitstelle des Polizeipräsidiums Neubrandenburg über den Notruf von einem 24-Jährigen informiert, der angab, Opfer einer Straftat auf dem Festgelände geworden zu sein. Die Polizeibeamten des Polizeihauptreviers Pasewalk trafen den 24-Jährigen (deutscher Staatsbürger) an, der Verletzungen im Gesichtsbereich aufwies. Ein Rettungswagen wurde gerufen, um den Verletzten zu versorgen. Anschließend lehnte der Mann weitere Behandlungen ab und verließ mit seiner 23-jährigen Begleiterin das Gelände. Aufgrund seiner starken Alkoholisierung konnte er den Polizeibeamten keine weiteren Informationen zum Tatablauf geben. Tatverdächtige konnten im Rahmen der Ermittlungen im Umfeld des Festgeländes nicht identifiziert werden. Eine Strafanzeige wegen Körperverletzung gemäß § 223 StGB wurde erstattet.

Heute (15.06.24) gegen 19:30 Uhr informierte die 23-jährige Freundin des Geschädigten, dass der 24-Jährige im Krankenhaus liegt, da die Verletzungen schwerwiegender sind als zunächst angenommen. Er hat einen gebrochenen kleinen Finger und eine gebrochene Nase, sowie einige Schürfwunden im Gesicht. Es wird berichtet, dass 6-7 Personen auf ihn eingeschlagen haben. Zeugen zufolge waren gegen 02:00 Uhr noch etwa 50 Personen auf der Festwiese, wo das Lied von Gigi D'Agostino gesungen wurde. Einige Personen riefen "Ausländer raus - Deutschland den Deutschen". Da der Geschädigte südländisch aussieht, wird ein Zusammenhang zwischen den Parolen und der Straftat nicht ausgeschlossen. Die Polizei hat weitere Ermittlungen aufgenommen und prüft mögliche strafrechtliche Verstöße. Der polizeiliche Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Anklam ist in die Untersuchungen involviert und ermittelt wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Das Kriminalkommissariat Pasewalk bittet nun um Zeugenaussagen. Personen, die die Auseinandersetzung am frühen Morgen des 15.06.2024 zwischen 02:00 Uhr und 03:00 Uhr in Penkun/Festwiese beobachtet haben oder Hinweise zum möglichen Täter geben können, werden gebeten, sich an die Polizei in Pasewalk unter 03973220-224 oder im Internet unter www.polizei.mvnet.de zu wenden.

Im Namen

Jürgen Kolletzki

Polizeiführer vom Dienst, Einsatzleitstelle, Polizeipräsidium Neubrandenburg

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