Nach Übergriffen auf Medienschaffende: Polizei ermittelt nach AfD-Parteitag in Erfurt
Nach dem AfD-Parteitag in Erfurt ermittelt die Polizei wegen Angriffe auf Journalisten. Mindestens drei Reporter wurden angegriffen, während Protestgruppen die Vorfälle relativieren. Politische Reaktionen folgen umgehend.
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Ermittlungen der Thüringer Polizei nach Vorfällen beim AfD-Parteitag
Nach dem AfD-Parteitag in Erfurt hat die Polizei in Thüringen Ermittlungen eingeleitet, die sich auf mutmaßliche Angriffe von Demonstranten auf Journalisten verschiedener rechtsgerichteter Medien konzentrieren. Thomas Quittenbaum, der Polizeipräsident, berichtete von körperlichen Übergriffen auf drei Mitarbeiter des Portals Apollo News. Darüber hinaus wurde einem Journalisten der Jungen Freiheit das Handy gestohlen. Erste Tatverdächtige konnten bereits identifiziert werden.
Politische Reaktionen und Stellungnahmen der Protestbewegung
Relativierung der Übergriffe durch Protestgruppen
Das Bündnis Widersetzen, das an der Organisation der Proteste teilnahm, relativierte die Vorfälle. Ein Sprecher sagte, dass „Faschisten mit einem Presseausweis immer noch Faschisten“ seien und sie bei den Aktionen unerwünscht seien. Diese Aussage stieß auf scharfe Kritik, insbesondere seitens der Union und der Grünen, die die Angriffe auf Journalisten scharf verurteilten. Franziska Brantner, die Vorsitzende der Grünen, betonte, dass Gewalt auf Demonstrationen nicht toleriert werden dürfe und der Schutz der Pressefreiheit ein unverzichtbares Grundrecht sei.
Proteste gegen den Parteitag
Im Zuge des AfD-Parteitags in Erfurt wurden die Parteichefs Tino Chrupalla und Alice Weidel erneut gewählt. Die Polizei berichtete von über 31.000 Teilnehmern an den Protesten, während die Bündnisse Zusammenstehen und Widersetzen von etwa 50.000 Demonstrierenden ausgingen. Obwohl die Aktivisten versuchten, den Parteitag zu verhindern, blieb dies erfolglos. Suraj Mailitafi, ein Sprecher des Bündnisses, erklärte, dass jeder Fall, in dem einem AfD-Mitglied der Zugang zur Veranstaltung erschwert wurde, als Erfolg gewertet werde.
Bilanz der Polizei zu den Protesten
Die Thüringer Polizei zog ein positives Fazit des Einsatzes und merkte an, dass trotz der großen Anzahl an Demonstrierenden das Wochenende weitgehend friedlich verlaufen sei. Dennoch wurden einige Übergriffe auf Medienschaffende und Livestreamer registriert. Bis Sonntagmittag zählte die Polizei insgesamt 65 Straftaten und 13 Ordnungswidrigkeiten, die vor allem Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz umfassten. Außerdem wurden elf Polizeibeamte leicht verletzt.
