In Kooperation mit dem Hauptzollamt Braunschweig, der Steuerfahndung Braunschweig, dem Finanzamt Braunschweig und der Stadt Helmstedt führte die Polizei Helmstedt am Mittwochabend Kontrollen in sieben Gewerbeobjekten im Innenstadtbereich in Helmstedt durch.
Bei den Überprüfungen wurden verschiedene Verstöße gegen die Gewerbeordnung, das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das Waffengesetz, die Abgabenordnung, das Tabaksteuerrecht, die Spielverordnung und die Datenschutz-Grundverordnung festgestellt.
In zwei Kiosken wurden ausländische Einweggetränkedosen ohne Pfandmarken entdeckt, in einem Laden waren zwei Spielautomaten ohne Prüfplaketten aufgestellt. Die Automaten wurden außer Betrieb gesetzt und die Nutzung untersagt.
Der Zoll entdeckte in einem Laden etwa 8 Kilogramm unversteuerten Wasserpfeifentabak und 2 Liter Liquid sowie weitere unversteuerte Tabakwaren. In einem Objekt wurden etwa 9 kg unversteuerter Wasserpfeifentabak gefunden.
In einem Kiosk wurden verschiedene unversteuerte flüssigkeitshaltige Vapes sowie verbotene Dosen mit Snus entdeckt.
Alle gefundenen Gegenstände wurden beschlagnahmt.
In einem Objekt wurde ein Schlagstock und eine Luftdruckpistole gefunden und sichergestellt.
Außerdem waren in drei Läden Kameras installiert, die öffentliche Plätze und Wege aufzeichneten.
Vor dem Kiosk in der Straße Papenberg störte ein 22-jähriger Mann die Maßnahmen der eingesetzten Beamten. Er ignorierte mehrfach den Platzverweis und musste in Gewahrsam genommen werden. Auch vor dem Kiosk in der Straße Holzberg störte ein Passant den Einsatz und erhielt daher einen Platzverweis für den Bereich.
Im Rahmen ihrer Zuständigkeiten wurden durch die Polizei, den Zoll, die Steuerfahndung, das Finanzamt und die Stadt Helmstedt verschiedene Verfahren eingeleitet.
