Zöllner des Hauptzollamts Osnabrück haben 345 Liter Substitute von Tabakwaren bei einer Fahrzeugkontrolle sichergestellt. Der Steuerschaden beträgt 69.000 Euro.
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Osnabrück (ost)
Bei einer Fahrzeugkontrolle auf der Autobahn 30 am 9. Oktober 2024 haben Zöllner des Hauptzollamts Osnabrück 345 Liter Tabakersatzmittel sichergestellt. Der geschätzte Steuerschaden beträgt etwa 69.000 Euro.
Die Tabakersatzmittel wurden in einem polnischen Fahrzeug entdeckt, das auf dem Weg von den Niederlanden in den Großraum Berlin war. Die Zöllner stoppten das Fahrzeug auf dem Rastplatz Waldseite Süd der Autobahn 30. Bei der folgenden gründlichen Kontrolle fanden die Ermittler 345 Liter Tabakersatzmittel. Der Fahrer hatte keine erforderliche Anmeldung für den Durchgang durch Deutschland.
Seit dem 1. Juli 2022 unterliegen nikotinhaltige Substanzen, die für E-Zigaretten verwendet werden, der Tabaksteuer. Die Richtmenge für Tabakersatzmittel beträgt beim Import für den persönlichen Gebrauch ein Liter, jedoch maximal zehn Kleinverkaufspackungen. Aufgrund der mitgeführten Menge wird von einem gewerblichen Handel ausgegangen, was zu einem Steuerschaden von etwa 69.000 Euro führte.
Gegen den 30-jährigen polnischen Fahrer wurde ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet. Die Waren wurden beschlagnahmt.
Die weiteren Untersuchungen werden vom Zollfahndungsamt Essen durchgeführt.
Zusätzliche Informationen
Tabakersatzmittel unterliegen in Deutschland der Tabaksteuer. Es handelt sich um Produkte, die zur Verwendung eines durch ein Gerät erzeugten Aerosols oder Dampfes geeignet sind. Dazu gehören auch Liquids für E-Zigaretten und deren Inhaltsstoffe.
