Rund 760 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften bundesweit Taxi- und Mietwagengewerbe, befragten 1.500 Fahrer und führten 180 Geschäftsunterlagenprüfungen durch.
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Bonn (ost)
Etwa 760 Beamte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls haben in der vergangenen Woche bundesweit gezielt das Taxi- und Mietwagengewerbe überprüft.
Insgesamt wurden fast 1.500 Fahrerinnen und Fahrer zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und mehr als 180 Geschäftsunterlagen überprüft.
In etwa 560 Fällen gab es Hinweise, die nun vom Zoll weiterverfolgt werden, um festzustellen, ob alle befragten Arbeitnehmer ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet sind oder unrechtmäßig Sozialleistungen beziehen. Zur Überwachung der Einhaltung des Mindestlohns sind auch detaillierte Geschäftsunterlagenprüfungen, insbesondere der Lohn- und Finanzbuchhaltung, bei den Taxi- und Mietwagenfirmen erforderlich.
Vor Ort leitete der Zoll bereits 85 Ordnungswidrigkeitenverfahren ein, vor allem weil die überprüften Personen ihrer Mitwirkungspflicht nicht nachgekommen sind oder ihre Ausweispapiere nicht dabei hatten. Sechs Strafverfahren, insbesondere wegen Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen, wurden ebenfalls eingeleitet.
Die regionalen Ergebnisse sind den jeweiligen Pressemitteilungen der Hauptzollämter zu entnehmen.
Weitere Informationen
Die FKS führt regelmäßig bundesweite sowie regionale Schwerpunkt- und Sonderprüfungen auf Grundlage des risikoorientierten Prüfungsansatzes durch. Diese koordinierten Prüfungen sind ein wichtiges Instrument zur Verringerung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung und tragen flächendeckend zur Aufdeckung und Bestrafung von Verstößen bei.
