Zollbeamten kassieren Sicherheitsleistungen in Höhe von knapp 48.000 Euro auf der Dortmunder Messe “InterTabac” nach Steueraufsicht bei Tabakwarenständen.
Symbolbild
Foto: Presseportal.de
Dortmund (ost)
Auf der diesjährigen Dortmunder Messe “InterTabac” kontrollierten die Zollbeamten der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Dortmund im Rahmen der Steueraufsicht, ob alle Tabakwaren ordnungsgemäß versteuert wurden.
Die Zöllner führten bei insgesamt 150 Ständen Sichtkontrollen durch, 50 Stände davon wurden einer intensiven Kontrolle unterzogen. Ausstellende präsentierten dort teilweise unversteuerte Liquids für E-Zigaretten, unversteuerte E-Zigaretten, unversteuerte Zigaretten, unversteuerte Zigarillos, unversteuerten Wasserpfeifentabak und unversteuerten Feinschnitt.
Die Zöllner leiteten vor Ort 26 Steuerstrafverfahren ein und verlangten Sicherheitsleistungen in Höhe von insgesamt 47.905,57 Euro von den Ausstellenden.
“Weiterhin ist es ein Problem, dass die Standbetreiber sich keine Steuerzeichen holen und sich auf die nicht vorhandene Ausnahme “Muster” berufen”, so Christian Ehrlich, stellvertretender Leiter der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Dortmund.
In sieben Fällen wurden die Aussteller wegen nicht korrekter Verwendung von Steuerzeichen verwarnt. Die Steuerzeichen wurden zwar gekauft, aber nicht angebracht. Die Aussteller bekamen eine Frist, die Steuerzeichen anzubringen.
“Einige haben schlicht das Aufkleben und Entwerten vergessen” so Ehrlich weiter. “Diese wurden verwarnt und kamen bis auf einen Standbetreiber der Aufforderung nach, die Steuerzeichen anzubringen”.
Der uneinsichtige Standbetreiber wurde daraufhin im Rahmen eines Strafverfahrens belehrt und zur Zahlung einer Sicherheitsleistung aufgefordert.
An drei Ständen stellten die Zöllner unversteuerte Liquids für E-Zigaretten und unversteuerte Vapes sicher, weil die Standbetreiber die geforderte Sicherheitsleistung für die zu erwartenden Abgaben nicht bezahlen wollten oder konnten.
