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Gelsenkirchen: Verstöße auf Flohmarkt an der Willy-Brandt-Allee

Am vergangenen Samstag kontrollierten 94 Einsatzkräfte 116 Stände. 19 mussten ihren Verkauf einstellen, die Polizei leitete vier Strafverfahren ein.

Gemeinsam mit der Stadt Gelsenkirchen und dem Hauptzollamt Dortmund hat die Polizei Gelsenkirchen eine Trödelmarkt-Kontrolle durchgeführt.
Foto: Presseportal.de

Gelsenkirchen (ost)

Am vergangenen Samstag wurde im Rahmen von “Gemeinsam für Ordnung und Sicherheit – GeOS” eine behördenübergreifende Kontrolle durchgeführt. Dabei lag der Schwerpunkt auf dem Trödelmarkt an der Willy-Brandt-Allee.

Im Einsatz befanden sich insgesamt 94 Kräfte der Polizei, der Stadt Gelsenkirchen, des Hauptzollamtes Dortmund und des JobCenters. Im gesamten Umfeld überprüften sie 116 Stände.

Die Polizei leitete vier Strafverfahren ein, unter anderem aufgrund von Verstößen gegen das Markenschutzgesetz. Dabei beschlagnahmten die Beamtinnen und Beamten vermutlich gefälschte Sammelkarten und Portemonnaies. Außerdem vollstreckten sie einen Haftbefehl gegen einen 26-Jährigen aus Herten. Nachdem der Mann eine ersatzweise geforderte Geldsumme gezahlt hatte, konnte er seinen Verkauf weiterführen. Die Polizei überprüfte darüber hinaus zahlreiche Fahrzeuge, verhängte 49 Verwarnungsgelder und erstattete sechs Ordnungswidrigkeitenanzeigen, unter anderem wegen Verstößen gegen die Gurtpflicht, unzureichender Kindersicherung oder Handynutzung am Steuer.

An insgesamt 19 Ständen musste der Verkauf umgehend beendet und die Stände mussten vollständig abgebaut werden. In zwei Fällen waren Mängel bei der vorgeschriebenen Kennzeichnung der gesamten Produktpalette der Grund; die anderen 17 Stände wurden ohne die notwendige Reisegewerbekarte betrieben. Zusätzlich zur Untersagung mussten die Betroffenen ein Verwarnungsgeld bezahlen.

Bei 13 weiteren Ständen wurden Mängel bei der Kennzeichnung festgestellt. Zum Teil fehlte die Angabe des EU-Importeurs, oder die Produkte waren gar nicht beziehungsweise nicht auf Deutsch gekennzeichnet. In 14 Fällen mussten Waren aus dem Verkauf entfernt werden. Die Lebensmittelkontrolle verhängte dabei 15 Verwarnungsgelder und erteilte fünf mündliche Verwarnungen.

Das Referat Umwelt stellte weitere Ordnungswidrigkeiten fest. Weil Abfälle zum Verkauf angeboten wurden, verhängte es in zwei Fällen ein Verwarnungsgeld. In einem dieser Fälle handelte es sich sogar um gefährliche Abfallstoffe, weshalb zusätzlich ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurde.

Das Hauptzollamt Dortmund machte ebenfalls Funde. An nur einem Stand wurden 20 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak und diverse Vapes sichergestellt. Gegen die verantwortliche Person wurde ein Strafverfahren eröffnet. Daneben besteht in fünf weiteren Fällen der Verdacht auf Steuerstraftaten wegen der Hinterziehung der Kfz-Steuer. In zwei Fällen wird außerdem einem Schwarzarbeitsverdacht nachgegangen. Das JobCenter stellte vier Fälle von potenziellem Leistungsmissbrauch fest. Auch diese ziehen weitere Verfahren nach sich.

Im Umfeld waren zudem der Kommunale Ordnungsdienst und der Verkehrsüberwachungsdienst tätig. Wegen auf den Boden geworfener Zigaretten beziehungsweise Sonnenblumenkernschalen wurden insgesamt vier Verwarnungsgelder verhängt. Eine Person zeigte so wenig Einsicht, dass ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet wurde. Darüber hinaus gab es sechs Abschleppmaßnahmen; außerdem wurden 27 Falschparker und 36 Fahrzeuge ohne oder mit mangelhafter Feinstaubplakette erfasst.

Gegen Ende der Kontrolle wurde den Einsatzkräften noch ein offenbar entlaufener Hund übergeben. Nach kurzer Recherche ließen sich die Besitzer ausfindig machen, sodass der Vierbeiner zu seiner Familie zurückkehren konnte.

Quelle: Presseportal

nf24