Am Freitagabend führten Stadt und Polizei gemeinsam umfangreiche Kontrollen auf der Essener Straße durch. Über 33 hochpreisige Fahrzeuge wurden näher überprüft.
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Recklinghausen (ost)
Gemeinsame Pressemeldung der Stadt Bottrop und der Polizei Recklinghausen:
Im Rahmen einer groß angelegten Kontrollaktion haben die Stadt Bottrop und die Polizei Recklinghausen am Freitagabend zwischen 17 und 21 Uhr auf der Essener Straße gemeinsam umfangreiche Kontrollen durchgeführt. Begleitet wurde der Einsatz zudem durch die Sicherheitskooperation Ruhr, die ihre Expertise in die behördenübergreifende Kontrollmaßnahme einbrachte.
Die Polizei konzentrierte sich dabei insbesondere auf hochmotorisierte und besonders hochwertige Fahrzeuge. Parallel erfolgte durch verschiedene Dienststellen der Stadtverwaltung ein Abgleich der festgestellten Personalien. Beteiligt waren neben der Ordnungsbehörde unter anderem das Sozialamt, die Vollstreckungsbehörde, das Jobcenter Arbeit für Bottrop sowie die Ausländerbehörde. Ziel war es, mögliche Auffälligkeiten und Erkenntnisse unmittelbar den jeweils zuständigen Fachstellen zuzuführen und dort weiter zu prüfen.
Eine Besonderheit stellte die Unterstützung durch einen Dokumentenprüfwagen der Stadt Rietberg dar. Dieser stand der Ausländerbehörde und der Ordnungsbehörde zur Verfügung, um bei Bedarf die Echtheit vorgelegter Dokumente unmittelbar vor Ort überprüfen zu können. Damit konnte ein weiterer wichtiger Prüfbaustein direkt in die Kontrollstelle integriert werden.
Matthias Buschfeld, Oberbürgermeister der Stadt Bottrop: “Ich glaube, es ist ein zukunftsträchtiges Modell, dass wir in Sachen Sicherheit noch viel mehr behördenübergreifend zusammenarbeiten müssen.
Gemeinsam mit der Polizeipräsidentin sehe ich mich da auf dem richtigen Weg. Dass sich Stadt und Polizei sofort einig waren, diese Kontrollen gemeinsam durchzuführen und dass es so kollegial auf Augenhöhe passiert ist, freut uns. Bei den städtischen KollegInnen bedanke ich mich für das Engagement auch jenseits von normalen Dienstzeiten im Einsatz zu sein und diese Kontrollen so ermöglicht zu haben.”
Während des vierstündigen Einsatzes passierten mehrere tausend Fahrzeuge die Kontrollstelle und wurden hinsichtlich der festgelegten Kontrollschwerpunkte in Augenschein genommen. Insgesamt wurden 33 Pkw gezielt einer näheren Kontrolle unterzogen. Bei den ausgewählten Fahrzeugen handelte es sich durchweg um hochpreisige Fahrzeuge mit einem jeweiligen Wert von mehr als 100.000 Euro.
Bei den Kontrollen achteten die Einsatzkräfte auch auf “Selbstfahrermietfahrzeuge”. Selbstfahrermietfahrzeuge sind meist neue und hochpreisige Autos, die gewerblich vermietet werden. Ist ein Fahrzeug jedoch nicht gewerblich als solches angemeldet, stehen verschiedene Arten von Verstößen im Raum – beispielsweise fehlende Eintragungen als Mietfahrzeug in der Zulassungsbescheinigung. Außerdem besteht der Verdacht, dass die Einnahmen aus Vermietungen nicht ordnungsgemäß versteuert werden.
Bei dem Einsatz am Freitagabend konnten derartige Verstöße nicht festgestellt werden.
“Die Polizei wird dieses Phänomen im Kreis Recklinghausen und Bottrop weiterhin verstärkt in den Blick nehmen”, betont Polizeipräsidentin Friederike Zurhausen. “Mit den gemeinsamen Kontrollen können wir mehrere Ziele gleichzeitig verfolgen: Neben der Ahndung von Verstößen überprüfen wir auch, wer am Steuer sitzt und ob es Hinweise auf kriminelle Strukturen gibt. Indem wir genau diese hochmotorisierten Autos kontrollieren, stören wir die, die solche Fahrzeuge missbräuchlich nutzen.”
Bei zwei der kontrollierten Pkw wurden Verstöße im Zusammenhang mit dem vorgeschriebenen Versicherungsschutz festgestellt. Die Polizei leitete entsprechende Strafverfahren ein.
Bei einem weiteren durch die Beamten kontrollierten Fahrzeug durch die Beamten führten technische Veränderungen dazu, dass eine Weiterfahrt untersagt wurde. Das Fahrzeug wurde sichergestellt und durch ein Abschleppunternehmen abtransportiert.
Darüber hinaus kontrollierte die Polizei zwei vorbeifahrende E-Scooter.
Bei beiden wurde festgestellt, dass der erforderliche Versicherungsschutz fehlte. Auch hier schrieb die Polizei Strafanzeigen.
Einen besonderen Erfolg konnte die Vollstreckungsbehörde der Stadt verbuchen. Bei der Überprüfung eines Audi SQ8 wurden offene Forderungen von mehr als 10.000 Euro festgestellt. Da der Schuldner den ausstehenden Betrag vor Ort nicht begleichen konnte, wurde das hochwertige Fahrzeug unmittelbar gepfändet und anschließend abgeschleppt.
Besonders negativ fiel ein Autofahrer auf, der sich der Tankstelle mit überhöhter Geschwindigkeit und quietschenden Reifen näherte.
Aufgrund der auffälligen Fahrweise wurde das Fahrzeug kontrolliert.
Während der Überprüfung erhärtete sich der Verdacht, dass der Fahrer vor der Fahrt Alkohol konsumiert hatte. Die Polizei leitete auch hier ein Strafverfahren ein.
Zu Beginn des Einsatzes besuchte Oberbürgermeister Buschfeld die Kontrollstelle, begrüßte die eingesetzten Kräfte und informierte sich vor Ort über den Ablauf sowie die Zusammenarbeit der zahlreichen beteiligten Behörden und Sicherheitspartner.
Für das Ordnungsamt zeigt die Aktion insbesondere, welchen Mehrwert die enge Zusammenarbeit unterschiedlicher Behörden und Sicherheitspartner bietet. Die Beteiligung von Polizei, Sicherheitskooperation Ruhr, verschiedenen städtischen Fachstellen und der Stadt Rietberg ermöglichte es, unterschiedliche Zuständigkeiten unmittelbar vor Ort miteinander zu verzahnen, Erkenntnisse schnell abzugleichen und erforderliche Maßnahmen einzuleiten.
“Mit solchen gemeinsamen Kontrollen zeigen wir Präsenz und machen zugleich deutlich, dass die unterschiedlichen Behörden und Sicherheitspartner eng und effizient zusammenarbeiten. Wer sich nicht an geltendes Recht hält oder seinen Verpflichtungen nicht nachkommt, muss damit rechnen, dass dies auch fachübergreifend festgestellt wird. Der Einsatz hat eindrucksvoll gezeigt, wie wirkungsvoll eine solche gebündelte Zusammenarbeit sein kann”, erklärt Michael Althammer vom Ordnungsamt.
Die Stadt Bottrop und die Polizei Recklinghausen bewerten die behördenübergreifende Zusammenarbeit als wichtigen Bestandteil einer konsequenten und effizienten Kontrollstrategie. Vergleichbare gemeinsame Maßnahmen sollen auch künftig dazu beitragen, die Präsenz der Behörden im öffentlichen Raum sichtbar zu machen und Verstöße konsequent zu verfolgen.
