Krefeld, Mönchengladbach: Zollkontrollen in der Taxibranche
Der Krefelder Zoll führte umfangreiche Prüfungen durch, entdeckte zahlreiche Verstöße und leitete Ermittlungsverfahren ein.
Zollkelle
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Krefeld, Mönchengladbach (ost)
Letzte Woche führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Krefeld umfangreiche Überprüfungen im Taxi- und Mietwagengewerbe durch, die in der Kalenderwoche 24 stattfanden. Das Ziel der Kontrollen war die Aufdeckung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung sowie die Überprüfung der Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher und arbeitsrechtlicher Vorschriften.
Insgesamt waren 60 Zollmitarbeiter im Einsatz, unterstützt von Angestellten der Stadt Krefeld, des Kreises Viersen und des Rhein-Kreises Neuss. Während der Kontrollen wurden etwa 200 Fahrer überprüft.
Die Überprüfungen führten zu zahlreichen Auffälligkeiten.
Im Bereich der FKS Krefeld gab es 22 Verdachtsfälle von Verstößen gegen den Mindestlohn sowie des Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt. Darüber hinaus wurden acht Ordnungswidrigkeitenverfahren gegen Fahrer eines Mietwagenvermittlungsdienstes eingeleitet, weil sie ihrer Mitwirkungspflicht bei der Kontrolle nicht nachkamen. Außerdem wurde ein offener Haftbefehl vollstreckt. Gegen einen Disponenten eines Mietwagenunternehmens wurde Strafanzeige wegen des Verdachts der Nötigung erstattet, nachdem er einem Beschäftigten angeblich untersagt hatte, Auskünfte gegenüber den Prüfbeamten zu erteilen.
Bei den Kontrollen der FKS Mönchengladbach ergaben sich in 21 Fällen Verdachtsmomente auf das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt sowie Verstöße gegen das Mindestlohngesetz.
Nun folgen umfangreiche Auswertungen der gesammelten Unterlagen. Die festgestellten Sachverhalte werden weiter untersucht und gegebenenfalls Ermittlungsverfahren eingeleitet.
