Krefeld: Zoll kontrolliert Mindestlöhne in Gaststätten
Das Hauptzollamt Krefeld überprüfte Betriebe in Neuss, Viersen und Mönchengladbach. Verdacht auf Stundenlöhne unter 7 Euro wird untersucht.
Zollkontrolle
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Mönchengladbach, Neuss, Viersen (ost)
Bei einer Überprüfungsaktion zum Mindestlohn hat das Hauptzollamt Krefeld am vergangenen Freitag und Samstag verschiedene Unternehmen im Gastgewerbe in Neuss, Viersen und Mönchengladbach kontrolliert.
An den Kontrollen nahmen Mitarbeiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Mönchengladbach sowie Polizei, Ordnungsamt und Ausländeramt teil. Ziel war es, die Einhaltung des gesetzlichen Mindestlohns sowie anderer sozialversicherungs- und aufenthaltsrechtlicher Vorschriften zu überprüfen.
Insgesamt wurden bei den Einsätzen 60 Personen in 15 Unternehmen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. In den überprüften Betrieben wurden Geschäftsunterlagen angefordert, die nun im Rahmen weiterer Prüfungen ausgewertet werden.
Bei Befragungen von Mitarbeitern in einem Restaurant in Viersen gab es Hinweise darauf, dass dort Stundenlöhne von teilweise unter 7 Euro gezahlt wurden. Diese Angaben werden derzeit überprüft.
Als Ergebnis der Kontrollen wurden derzeit fünf Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. Es ergaben sich auch weitere Verdachtsmomente, die zusätzliche Ermittlungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit erforderlich machen. Diese betreffen mögliche Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche Meldepflichten, das Mindestlohngesetz sowie den Verdacht auf Leistungs- und Sozialversicherungsbetrug.
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit wird die gewonnenen Erkenntnisse nun eingehend prüfen. Gegebenenfalls werden weitere Maßnahmen folgen.
Der Zoll trägt mit solchen Kontrollen einen wichtigen Teil zur Sicherung fairer Arbeitsbedingungen und zum Schutz der rechtmäßig handelnden Unternehmen bei.
Zusätzliche Informationen: Mindestlohn
Der gesetzliche Mindestlohn beträgt derzeit 13,90 Euro brutto pro Stunde. Er gilt grundsätzlich für alle Arbeitnehmer in Deutschland. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls überwacht die Einhaltung des Mindestlohns und geht konsequent gegen Verstöße vor.
