Kreis Mettmann: Effektive Kontrollen und Sicherstellungen im Handel
Zwei Teams von Zoll, Ordnungsamt und Polizei kontrollierten Geschäfte in Langenfeld. Über 3.000 unversteuerte E-Zigaretten wurden beschlagnahmt, sowie Verdachtsfälle auf Schwarzarbeit festgestellt.
Gemeinsame Gewerbekontrolle von Zoll, Ordnungsamt und Polizei
Foto: Presseportal.de
Langenfeld (ost)
Bei einer gemeinsamen Gewerbekontrolle gestern überprüften zwei Teams mit jeweils vier Einsatzkräften vom Zoll und Ordnungsamt sowie je eine Gruppe der Polizeisonderdienste zwei Geschäfte für Shisha-Zubehör, einen Automatenkiosk und zwei Kioske sowie eine Lagerhalle in Langenfeld.
Während der Kontrolle wurden über 3.000 sogenannte Vapes in nicht genehmigten Behältern beschlagnahmt. In einem Geschäft wurden fast 1.900 dieser unversteuerten E-Zigaretten gefunden – ein Steuerschaden von etwa 20.000 Euro allein dort, insgesamt summiert sich dieser wohl aus der gestrigen Kontrolle auf fast 30.000 Euro – die gleiche Summe dürfte als Geldstrafe noch einmal hinzukommen.
Zusätzlich stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes zwei Verdachtsfälle auf Schwarzarbeit, einen Verdacht auf Mindestlohnverstoß und einen auf Sozialleistungsbetrug fest, in zwei Fällen werden angebliche Arbeitsverhältnisse noch überprüft. Ordnungsrechtlich und damit im Bereich von Bußgeldern wurden vor allem Verstöße gegen Preisangaben festgestellt.
Außerdem wurden Jugendschutzverstöße ermittelt und Verstöße gegen das Verpackungsgesetz und Verbraucherschutzbestimmungen festgestellt. Dabei wurden über 600 Snus-Tabakdosen sichergestellt und mehrere hundert PET-Flaschen und Getränkedosen beschlagnahmt, die kein Pfandlogo trugen. Das Kreisumweltamt und das Amt für Verbraucherschutz beim Kreis Mettmann werden die weiteren Ermittlungen übernehmen. Die Polizei beschlagnahmte zur weiteren Prüfung ein feststellbares Einhandmesser, hier droht ein Verfahren nach dem Waffenrecht.
„Hinschauen, zusammenarbeiten und regelmäßige, behördenübergreifend vernetzte Einsätze – dieses Rezept geht weiterhin auf“, fasst der Erste Beigeordnete und Ordnungsdezernent Christian Benzrath als ordnungsbehördlicher Einsatzleiter den erfolgreichen Tag zusammen.
„Es ist erschreckend, mit welcher Selbstverständlichkeit rechtswidrige Waren angeboten und verkauft werden. Dass die Verantwortlichen um ihre Gesetzesverstöße wissen, lässt sich nur vermuten – dafür spricht die Lagerung großer Mengen der inkriminierten Waren in angrenzenden Garagen und den Kofferräumen teils hochwertiger Autos, die ebenfalls überprüft wurden.“
