Polizeieinsatz bei Versammlungen in Düsseldorf-Garath
Mehrere Versammlungen am 23. Februar führen zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Polizei schützt Versammlungsfreiheit und warnt vor Blockadeaktionen.
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Düsseldorf (ost)
Aufgrund mehrerer gemeldeter Versammlungen in Garath am Montag, dem 23. Februar 2026, können vorübergehende Verkehrsprobleme auftreten. Die Polizei ist mit vielen Kräften im Einsatz, um das Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen.
Einige der Versammlungen werden als Aufzüge abgehalten und ziehen durch Garath. Deshalb ist es zwischen 16:00 und 22:00 Uhr wahrscheinlich, dass es zu Verkehrsbehinderungen kommt.
Da die Frankfurter Straße als wichtige Verkehrsader zumindest zeitweise für den Individualverkehr gesperrt wird, können erhebliche Verkehrsprobleme auf der Münchener Straße und der Frankfurter Straße in südlicher Richtung auftreten.
Die Polizei wird ihr Bestes tun, um die Auswirkungen auf Unbeteiligte so gering wie möglich zu halten. Es wird empfohlen, den Bereich großräumig zu umfahren.
In Bezug auf die gemeldeten Versammlungen wird die Polizei sicherstellen, dass alle Teilnehmer ihr Recht auf Versammlungsfreiheit ausüben können. Die Polizei verhält sich in diesem demokratischen Diskurs und dem breiten Spektrum unterschiedlicher Meinungen thematisch neutral.
Dieser Prozess kann nur erfolgreich sein, wenn die Bedingungen des Versammlungsrechts sowie der Straf- und Ordnungswidrigkeitengesetze beachtet und eingehalten werden.
Die Polizei warnt davor, dass Blockadeaktionen, sei es um den Zugang zu einer Versammlung einzuschränken oder den Autoverkehr zu behindern, als Straftat gelten können. Die Einsatzkräfte werden konsequent eingreifen, um das Recht auf Versammlungsfreiheit zu schützen.
Die Polizei kann unterstützt werden, indem friedliche Versammlungsteilnehmer sich klar von Straftätern und Gewalttätern distanzieren.
