Mehrere Versammlungen verliefen friedlich, kurzzeitige Blockade in Alzey, Polizei sichert Versammlungsfreiheit und verfolgt Gesetzesverstöße.
Kirchheimbolanden-Alzey: Störungsfreie Versammlungen in Kirchheimbolanden und Alzey
Kirchheimbolanden-Alzey (ost)
Es fanden mehrere Versammlungen statt, darunter eine Versammlung von Rechtsaktivisten sowie mehrere Gegensammlungen, die heute Nachmittag in Kirchheimbolanden und Alzey friedlich und größtenteils störungsfrei verliefen.
In Alzey kam es kurzzeitig zu einer Blockade der Route der Rechtsversammlung durch mehrere Personen, wodurch der Umzug für einige Zeit gestoppt wurde.
Letztendlich wurde der Rechtsumzug an den blockierenden Personen vorbeigeführt, wobei einige Personen von Polizeikräften beiseite geschoben werden mussten.
Aufgrund dessen wurden mehrere Anzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz gestellt.
Die Polizei war mit ausreichenden Kräften in Kirchheimbolanden und Alzey präsent, um das Recht auf Versammlungsfreiheit und einen störungsfreien Ablauf der Versammlungen zu gewährleisten.
Die Versammlungsfreiheit gemäß Art. 8 GG ist ein besonders geschütztes Grundrecht. Es beinhaltet die Möglichkeit, sich friedlich und unbewaffnet zu versammeln. Gleichzeitig ist die Polizei verpflichtet, dieses Grundrecht zu schützen und den störungsfreien Ablauf von Versammlungen sicherzustellen sowie Verstöße gegen Gesetze zu verfolgen.
Quelle: Presseportal