Heutige (14.02.2024) Blaulichtmeldungen aus Sachsen-Anhalt
Lesen Sie in unserem Live-Ticker die aktuellen Polizei- und Feuerwehrmeldungen aus Sachsen-Anhalt vom 14.02.2024
Foto: unsplash
Der Liveticker wird ständig aktualisiert.
14.02.2024 – 13:20
BPOLI MD: Im Zug vergessener Koffer führt zu Polizeieinsatz
Magdeburg (ost)
Am Dienstag, dem 13. Februar 2024, um etwa 22:30 Uhr, informierte die Notrufzentrale der Deutschen Bahn Leipzig erneut die Bundespolizeiinspektion Magdeburg über einen verlassenen Koffer in einem Zug, der zuvor auf der Strecke von Burg nach Magdeburg im Einsatz war. Es konnte kein Besitzer des verschlossenen, nicht einsehbaren, schwarzen Koffers ermittelt werden. Sofort begaben sich alarmierte Bundespolizisten mit einem Diensthundeführer und einem Sprengstoffspürhund zum Bahnsteig 7 am Magdeburger Hauptbahnhof. Nachdem der vierbeinige Kollege während der Suche des Koffers kein typisches Verhalten für Sprengstoff zeigte, wurde der Koffer als ungefährlich eingestuft und geöffnet. Darin befanden sich persönliche Gegenstände des täglichen Gebrauchs, jedoch keine Hinweise auf einen möglichen Besitzer. Das Gepäckstück wurde nach Abschluss der erforderlichen Maßnahmen dem Fundbüro am Hauptbahnhof Magdeburg übergeben. Da es immer wieder zu solchen Vorfällen kommt, appelliert die Bundespolizei erneut an alle Fahrgäste, ihr eigenes Reisegepäck ständig im Auge zu behalten, bei sich zu tragen und besonders darauf zu achten. Neben einem möglichen Diebstahl des Gepäcks kann es sonst, wie im aktuellen Fall erneut beschrieben, zu einem Polizeieinsatz kommen, bei dem der Verursacher finanziell belangt wird.
BPOLI MD: 17-Jähriger mit Waffe und Messer im Hauptbahnhof
Magdeburg (ost)
Am Dienstag, dem 13. Februar 2024, befand sich die Bundespolizei verstärkt im Hauptbahnhof Magdeburg im Rahmen einer Fahndungsaktion. Gegen 11:50 Uhr erhielt die Leitstelle eine Meldung, dass sich am Bahnsteig 1/2 des Hauptbahnhofs Magdeburg ein junger Mann mit einem Gegenstand, der einer Schusswaffe ähnelt, aufhalten soll. Sofort wurde eine Streife mit robuster Ausrüstung zum Ort des Geschehens entsandt, um Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abzuwehren. Die Beamten stellten einen 17-jährigen Jungen am Bahnsteig 1 fest und führten eine Kontrolle durch. Bei genauerer Untersuchung stellte sich heraus, dass es sich bei dem vermuteten Schusswaffenähnlichen Gegenstand um eine Softairwaffe ohne Prüfzeichen handelte. Der Heranwachsende wurde in die Räumlichkeiten der Bundespolizei am Hauptbahnhof gebracht, um weitere Maßnahmen zu ergreifen. Bei der anschließenden Durchsuchung fanden die Einsatzkräfte zusätzlich ein Einhandmesser. Die gefundenen Gegenstände wurden beschlagnahmt. Die Mutter des Heranwachsenden wurde telefonisch kontaktiert und über den Vorfall informiert. Der Deutsche wird wegen Verstößen gegen das Waffengesetz angezeigt.
HZA-MD: Jahresstatistik 2023 der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Magdeburg
Magdeburg (ost)
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des HZA Magdeburg zieht für das Jahr 2023 eine positive Bilanz.
Es wurden 1.339 Arbeitgeberprüfungen durchgeführt,
Schäden durch Schwarzarbeit von rund 9 Millionen Euro festgestellt,
Freiheitsstrafen in Höhe von 22,5 Jahren und
Geldstrafen von knapp 1 Million Euro erwirkt.
Das HZA Magdeburg hat an den Standorten Magdeburg, Halle, Sangerhausen, Dessau und Stendal 232 Beschäftigte zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung eingesetzt.
Im Jahr 2023 wurden durch die Zöllnerinnen und Zöllner 1.339 Arbeitgeberprüfungen in Sachsen-Anhalt durchgeführt. Prüfschwerpunkte der FKS in Sachsen-Anhalt waren das Bauhaupt- und Baunebengewerbe sowie das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe. Außerdem war das HZA Magdeburg auch an den bundesweiten Schwerpunktprüfungen im Bereich Mindestlohn, im Baugewerbe, im Hotel- und Gaststättengewerbe, im Wach- und Sicherheitsgewerbe, im Paket-, Express und Kuriergewerbe sowie im Bereich der Clankriminalität beteiligt.
Durch ihre Prüfungen und Ermittlungen deckten die Zollbeamtinnen und -beamten des HZA Magdeburg Schäden für die Sozialversicherung in einer Gesamthöhe von rund 9 Millionen Euro auf.
Insgesamt konnten im letzten Jahr beim Hauptzollamt Magdeburg 2.174 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 2.068 Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden. Die im vergangenen Jahr abgeschlossenen Ermittlungen führten zu Geldstrafen in Höhe von insgesamt rund 1 Million Euro. Zudem wurden Freiheitsstrafen in Höhe von 22,5 Jahren erwirkt.
1.166 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet, davon 206 wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen. 850 Ordnungswidrigkeitenverfahren konnten im vergangenen Jahr abgeschlossen werden, davon 133 wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen. Insgesamt wurden knapp 1,6 Millionen Euro an Buß- und Verwarngeldern verhängt.
Die FKS führt ihre Prüfungen sowohl als verdachtsunabhängige Spontanprüfungen, als Initiativprüfung aus Anlass eigener Risikoeinschätzungen, insbesondere in von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen, wie auch als hinweisbezogene Prüfmaßnahmen durch. Beginnend mit den Arbeitnehmerbefragungen vor Ort zu den Arbeitsverhältnissen schließen sich oftmals langwierige und komplexe Ermittlungen und Geschäftsunterlagenprüfungen an.
Regierungsdirektorin Nora Stiller, Leiterin des HZA Magdeburg, hebt hervor: "Die durch meine Beschäftigten aufgedeckten weiterhin hohen Schadenssummen zeigen, wie wichtig die Arbeit des Zolls zum Schutz der heimischen Wirtschaft, der Sozialsysteme und der Bürgerinnen und Bürger ist. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit wird auch im Jahr 2024 verstärkt den Bereich der Organisierten Formen der Schwarzarbeit im Fokus haben und einen wichtigen Beitrag zur Bekämpfung von Organisierter Kriminalität und Geldwäsche leisten."
Zusatzinformationen:
Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung haben viele Facetten
FKS-Ermittlungen erfolgen immer ganzheitlich. Das bedeutet, dass geprüft wird, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen bzw. Aufenthaltstitel besitzen und auch, ob die Mindestarbeitsbedingungen eingehalten werden oder ggf. sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen.
Verstoß gegen Mindestarbeitsbedingungen
Jede Prüfung ist grundsätzlich auch eine Mindestlohnprüfung. Die FKS verfolgt alle Formen von Mindestlohnverstößen mit unverändert hoher Priorität, insbesondere im Hinblick auf die Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12,41 Euro zum 1. Januar 2024.
Organisierte Formen der Schwarzarbeit
Die Bekämpfung von organisierten Formen der Schwarzarbeit und der organisierten Kriminalität bilden einen Schwerpunkt der Aufgabenwahrnehmung der FKS.
Ziel ist es, organisiert agierende Täterstrukturen zu erkennen und zu zerschlagen.
Gemeinsam mit der Polizei und der Steuerfahndung wird oftmals in gemeinsamen Ermittlungsgruppen und mit verdeckten Ermittlungsmaßnahmen gegen die Drahtzieher ermittelt.
Die Täter verursachen regelmäßig hohe Sozialversicherungs- und Steuerschäden und verdrängen gesetzestreue Mitbewerber durch unlautere Wettbewerbsvorteile.
