02.11.2023 – 13:36

BPOLI BHL: Schleuser von Lohmen am Amtsgericht Görlitz verurteilt

Nach ausführlichen Untersuchungen im Auftrag der Staatsanwaltschaften Dresden und Görlitz sowie der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel wurde am 26. Oktober 2023 der ukrainische Bürger (35 Jahre alt) am Amtsgericht Görlitz wegen des Schleusens von Ausländern verurteilt. Er hat insgesamt 53 Personen in das Bundesgebiet eingeschleust. Die Schleusung erfolgte unter lebensgefährlichen Bedingungen. Die Insassen wurden ohne Sicherheits- und Rückhaltesysteme auf der Ladefläche eines VW Crafters transportiert. Es gab keine Gurte oder Sitzbänke, nur ein paar schmutzige Matratzen.

Nach Hinweisen aus der Bevölkerung stellten Einsatzkräfte der Bundespolizeiinspektion Berggießhübel und Polizeibeamte des Polizeireviers Pirna am 16. Mai 2023 und eine Woche später in Lohmen insgesamt 34 Personen ohne Ausweispapiere fest. Diese gaben an, aus der Türkei, Syrien und Afghanistan zu stammen. Der unbekannte Fahrer konnte zunächst unerkannt entkommen.

Durch umfangreiche Ermittlungen, insbesondere durch die Zusammenarbeit europäischer Polizeikräfte, wurde der Fahrer innerhalb kürzester Zeit identifiziert. Bei einer weiteren Straftat am 3. Juni 2023 wurde der Beschuldigte von Lohmen nach Zittau von der Bundespolizei festgestellt und vorläufig verhaftet. Im Transporter befanden sich weitere 19 Geschleuste. Der 35-jährige Ukrainer wurde dem zuständigen Ermittlungsrichter am Amtsgericht Görlitz übergeben, der Untersuchungshaft anordnete.

Aufgrund der bereits laufenden Ermittlungen gegen den Fahrer wurde der Fall am selben Tag an die Ermittler in Berggießhübel übergeben.

Das Amtsgericht Görlitz verurteilte den Ukrainer in Bezug auf drei Straftaten zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von zwei Jahren und sechs Monaten ohne Bewährung. Das Gericht ordnete außerdem die Einziehung von 800 Euro Schleuserlohn und des VW Crafter Kastenwagens an.

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02.11.2023 – 12:53

BPOLI LUD: Von der Kontrollstelle direkt in die Justizvollzugsanstalt - Fall Nr. 2

Ein weiterer Bürger aus Polen (33) muss nun ebenfalls damit rechnen, ins Gefängnis zu kommen. Der Mann wurde gestern am Mittwoch in Podrosche (Gemeinde Krauschwitz) festgenommen, aufgrund eines europäischen Haftbefehls, der vom Bezirksgericht Zielona Gora wegen Körperverletzung ausgestellt wurde.

Zuvor war er am Morgen mit seinem Volvo über die Grenzbrücke dorthin nach Deutschland gerast. Offensichtlich hatte er nicht damit gerechnet, auf die Bundespolizei zu stoßen.

Im Laufe des heutigen Tages wird der Ermittlungsrichter am Amtsgericht Görlitz über den Aufenthaltsort des Verfolgten entscheiden. Es liegt ein Auslieferungsersuchen der Republik vor, gegen den Festgenommenen.

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02.11.2023 – 12:52

BPOLI LUD: Von der Kontrollstelle direkt in die Justizvollzugsanstalt - Fall Nr. 1

Ein 26-jähriger polnischer Staatsbürger wurde vor einigen Stunden von der Kontrollstelle auf der Autobahn bei Ludwigsdorf direkt in die Justizvollzugsanstalt gebracht. Während der Überprüfung seiner Identität wurde ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Düsseldorf wegen einer Geldstrafe in Höhe von 900,00 Euro wegen unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln entdeckt.

Es scheint, dass der Verurteilte vergessen hatte, die Geldstrafe zu bezahlen. Vor Ort hatte er nicht genügend finanzielle Mittel, um die Ersatzfreiheitsstrafe abzuwenden.

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02.11.2023 – 12:51

BPOLI LUD: Zwei Syrer und ein Deutscher festgenommen, Vorwurf: Einschleusen von Ausländern

Am gestrigen Abend, kurz vor 23.00 Uhr, führten Bundespolizisten Kontrollen an drei Fahrzeugen aus Dresden auf dem Autobahnrastplatz An der Neiße (Nord) durch. Die Fahrer dieser Fahrzeuge, zwei syrische Staatsangehörige, die in Deutschland leben, sowie ein Deutscher mit syrischen Wurzeln (25, 27, 27), wurden daraufhin vorläufig festgenommen.

Es stellte sich schnell heraus, dass sich in den Fahrzeugen (Range Rover, Audi, BMW) neben den drei Verdächtigen insgesamt zwei Frauen, ein Mann und sechs Kinder aus Syrien befanden. Zunächst gaben die Erwachsenen an, aus Bulgarien zu kommen und gemeinsam eine Woche Urlaub in Deutschland zu machen. Tatsächlich hatten die mutmaßlichen Schleuser jedoch ihre späteren Passagiere eigenen Aussagen zufolge am Flughafen in Krakau abgeholt. Das angegebene Reiseziel war Dresden.

Gegen die Fahrzeugführer, die nach der Befragung entlassen wurden, wird nun wegen des Verdachts des Einschleusens ermittelt. Bereits am Mittwochmorgen, kurz vor 05.00 Uhr, wurden Einsatzkräfte in Krauschwitz auf einen Mann aus Tadschikistan und einen aus Usbekistan aufmerksam. Am Nachmittag wurden dann erneut auf dem Rastplatz an der Autobahn drei Tadschiken zusammen mit einem Usbeken festgenommen. Darüber hinaus wurden drei Männer aus Syrien und einer aus dem Jemen in Bad Muskau festgestellt und zur Dienststelle gebracht.

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02.11.2023 – 12:44

BPOLI L: Drei Monate Haft nach Parfümklau

Ein 26-jähriger Deutscher beendete gestern Abend seine Diebstahlstour im Leipziger Hauptbahnhof und landete schließlich in der JVA.

Der Mann, der aus Rüdesheim stammt, wurde beim Klauen von Parfüm im Wert von etwa 23 Euro in den Promenaden Leipzig Hauptbahnhof erwischt und von den Beamten der Bundespolizei Leipzig festgenommen. Bei der Überprüfung seiner Personalien durch die Bundespolizisten stellte sich heraus, dass er von der Görlitzer Staatsanwaltschaft per Haftbefehl gesucht wird. Der 26-Jährige, der bereits polizeibekannt ist, wurde zu einer Geldstrafe von 2.700 Euro verurteilt.

Die Bundespolizei Leipzig hat ein Ermittlungsverfahren wegen Diebstahls eingeleitet. Da er die Geldstrafe nicht begleichen konnte, wird er nun die nächsten drei Monate seine Ersatzfreiheitsstrafe in der JVA absitzen.

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02.11.2023 – 07:14

FW Dresden: Feuerwehr rettet Kind aus verqualmter Wohnung

Dresden (ots)

Am 1. November 2023 von 19:22 bis 21:10 Uhr ereignete sich folgender Vorfall: In der Straße Weideweg in Gorbitz wurden die Feuerwehr und der Rettungsdienst von besorgten Nachbarn über den Notruf 112 alarmiert. Der Grund dafür war ein Rauchwarnmelder, der aus einer Wohnung im dritten Obergeschoss eines Mehrfamiliengebäudes einen piependen Ton von sich gab. Zusätzlich wurde berichtet, dass sich noch ein Kind in der betroffenen Wohnung befand. Um Zugang zur Wohnung zu bekommen, musste ein Trupp unter Atemschutz gewaltsam eindringen. Bei der Suche nach Personen in der verrauchten Wohnung fanden die Einsatzkräfte ein 6-jähriges Mädchen und brachten es in Sicherheit. Das Kind erhielt medizinische Versorgung und wurde mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Währenddessen sorgte die Feuerwehr dafür, dass die Wohnung gelüftet wurde und entfernte angebrannte Gegenstände vom Herd in der Küche, die vermutlich die Ursache für den Rauch waren. Die Polizei kontaktierte die Eltern und übernahm die Ermittlungen zum genauen Ablauf des Geschehens. Insgesamt waren 36 Einsatzkräfte der Feuer- und Rettungswachen Übigau und Löbtau, der Rettungswache Friedrichstadt, der B-Dienst, der U-Dienst sowie die Stadtteilfeuerwehr Gorbitz im Einsatz.

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