06.11.2023 – 12:41

BPOLI C: Erneut mehrere Haftbefehle in Reitzenhain vollstreckt

In den letzten 36 Stunden wurden bei Kontrollen in Reitzenhain erneut mehrere Haftbefehle vollstreckt. Für zwei Personen endeten die Kontrollen in der JVA.

Am 05.11.2023 um 03:05 Uhr überprüften Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz in Reitzenhain einen 31-jährigen rumänischen Staatsangehörigen. Bei der Überprüfung seiner Identität stellten sie fest, dass zwei Haftbefehle zur Strafvollstreckung gegen ihn vorlagen. Er wurde vom Amtsgericht Mannheim wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 2481 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 120 Tagen verurteilt. Außerdem gab es eine Ausschreibung zur Strafvollstreckung der Staatsanwaltschaft Stuttgart. Er wurde vom Amtsgericht Stuttgart wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu einer Geldstrafe von 881 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 40 Tagen verurteilt. Da er die Gesamtsumme von 3362 Euro nicht bezahlen konnte, wurde er in die JVA eingeliefert.

Auch ein 48-jähriger ungarischer Staatsangehöriger wurde in die JVA eingeliefert. Bei seiner Kontrolle am 06.11.2023 um 09:00 Uhr stellten die Beamten eine Ausschreibung der Staatsanwaltschaft Köln zur Strafvollstreckung fest. Er wurde wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von 8 Monaten verurteilt. Da er seine Haftstrafe bisher nicht angetreten hatte, wurde er vor Ort verhaftet und in die JVA gebracht.

Eine Zahlung der offenen Geldstrafen vor Ort ermöglichte hingegen einem 54-jährigen Bulgaren, einem 25-jährigen Slowaken und einem 46-jährigen Ukrainer, ihre Reise fortzusetzen.

Der 54-jährige bulgarische Staatsangehörige wurde vom Amtsgericht Bremerhaven wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort zu einer Geldstrafe von 450 Euro verurteilt.

Gegen den 25-jährigen slowakischen Staatsangehörigen lag eine Ausschreibung zur Strafvollstreckung der Staatsanwaltschaft Passau vor. Er wurde vom Amtsgericht Passau wegen eines Vergehens gegen das Waffengesetz zu einer Geldstrafe von 482,50 Euro verurteilt.

Auch der 46-jährige Ukrainer war wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz zur Strafvollstreckung ausgeschrieben. Er hatte noch eine offene Geldstrafe von 670 Euro zu begleichen.

Nach Zahlung der offenen Geldstrafen wurde allen drei Personen die Weiterreise gestattet.

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06.11.2023 – 11:52

BPOLI C: Täter nach Diebstahl gestellt

Ein Zeuge beobachtet heute Nacht gegen 01:30 Uhr im Hauptbahnhof Chemnitz zwei männliche Personen, wie diese die Sachen einer schlafenden Person durchwühlten, Gegenstände entnahmen und sich aus dem Bahnhof entfernten. Er informierte unmittelbar die Beamten am Bundespolizeirevier Chemnitz.

Einsatzkräfte stellten vor Ort den noch immer schlafenden alkoholisierten 52-jährigen polnischen Staatsangehörigen fest und konfrontierten ihn mit dem Sachverhalt. Bei der Nachschau in seinen persönlichen Sachen, stellte er den Verlust seiner Geldbörse und seines Mobiltelefons fest. Eine Fahndung nach den beiden Tatverdächtigen blieb zunächst erfolglos. Lediglich die leere Geldbörse sowie die Identitätspapiere des 52-Jährigen konnten in einem Mülleimer aufgefunden werden.

Gegen 03:30 Uhr konnten die beiden Tatverdächtigen erneut durch den Zeugen im Bereich des Hauptbahnhofes erkannt werden. Er informierte wiederum die Bundespolizei, woraufhin die beiden Personen, ein 29jähriger und ein 16jähriger tunesischer Staatsangehöriger, vorläufig festgenommen werden konnten. Im Rahmen der Durchsuchung wurde bei dem 29-Jährigen, der strafrechtlich kein unbeschriebenes Blatt ist, Bargeld in Höhe von 270 Euro aufgefunden, was der entwendeten Höhe des Geschädigten entspricht. Das Bargeld wurde beschlagnahmt.

Nach Beendigung der strafprozessualen Bearbeitung wurde den Personen die Weiterreise gestattet.

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06.11.2023 – 11:27

BPOLI LUD: Gegen das Aufenthaltsgesetz verstoßen

Am vergangenen Wochenende wurden 21 syrische und 13 afghanische Bürger, ein Pakistani, ein Ägypter, ein Iraner und ein Georgier von der Bundespolizeiinspektion Ludwigsdorf wegen Verstoßes gegen das Aufenthaltsgesetz angezeigt. Mit Ausnahme von sechs Migranten, die an Erstaufnahmeeinrichtungen übergeben wurden, wurden die anderen Ausländer nach Polen zurückgeschickt.

Unter den Zurückgeschickten befindet sich zum Beispiel auch der bereits erwähnte 29-jährige Ägypter, der von den Einsatzkräften der sächsischen Polizei in Podrosche (Gemeinde Krauschwitz) festgenommen und an die Bundespolizei übergeben wurde. Bei den Ermittlungen stellte sich heraus, dass die Bundespolizeidirektion Hannover ein Einreise- und Aufenthaltsverbot bis Ende 2024 gegen den 29-Jährigen verhängt hatte. Den Unterlagen zufolge war er erstmals im Oktober 2022 in die Bundesrepublik eingereist und erst vor ein paar Wochen als abgelehnter Asylbewerber nach Litauen abgeschoben worden.

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06.11.2023 – 11:25

BPOLI LUD: Zwei von sechs Festgenommenen kamen hinter Gitter

Am Samstag, Sonntag und vor einigen Stunden wurden auf dem Autobahnrastplatz An der Neiße fünf Männer von der Bundespolizei festgenommen. Ebenfalls auf der Görlitzer Stadtbrücke wurde ein Mann festgenommen. In allen sechs Fällen erfolgten die Festnahmen aufgrund von Haftbefehlen, die bei vorherigen Kontrollen entdeckt wurden. Während vier der Festgenommenen später ihre Reise fortsetzten, wurden zwei ins Gefängnis gebracht.

Die Staatsanwaltschaft Ravensburg suchte nach einem 67-jährigen Rumänen. Der ältere Herr wurde im Sommer 2021 vom Amtsgericht Tettnang wegen Fahrerflucht zu einer Geldstrafe von 1.200,00 Euro verurteilt.

Ein 38-jähriger Pole wurde von der Staatsanwaltschaft Görlitz zur Fahndung ausgeschrieben. Das Amtsgericht Görlitz hatte ihn ebenfalls im Sommer 2021 wegen Steuerhinterziehung verurteilt. Die Geldstrafe betrug 1.680,00 Euro.

Die Staatsanwaltschaft Landshut hatte einen Vollstreckungshaftbefehl gegen einen 50-jährigen Polen ausgestellt. Vor etwa einem Jahr wurde der Mann vom Amtsgericht Landshut wegen Beleidigung zu einer Zahlung von 280,00 Euro verurteilt.

Ein 28-jähriger Slowake verwies auf einen dreijährigen Strafbefehl des Amtsgerichts Starnberg und einen Vollstreckungshaftbefehl der Staatsanwaltschaft München II (wegen Bedrohung), auf die er bisher nicht reagiert hatte. In seinem Fall waren 1.200,00 Euro fällig.

Diese vier Personen kamen schließlich ihren Zahlungsverpflichtungen nach und beglichen teilweise auch die anfallenden Verfahrenskosten. Ein 33-jähriger Pole fehlten letztendlich 2.400,00 Euro. Es handelte sich um einen Haftbefehl der Coburger Staatsanwaltschaft und einen Strafbefehl, der fast genau vor einem Jahr vom Amtsgericht Lichtenfels wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte erlassen wurde.

Den Rekord für die Höhe der offenen Geldstrafe hält jedoch ein 42-jähriger Pole. Er schuldete der Justizkasse sogar 3.900,00 Euro Strafe sowie üppige 1144,72 Euro Verfahrenskosten. Er wurde vor über drei Jahren vom Amtsgericht Moers wegen gemeinschaftlichen Diebstahls in einem besonders schweren Fall verurteilt.

Da beide Verurteilten zahlungsunfähig waren, blieb ihnen nichts anderes übrig, als sich von den Ordnungshütern in eine Justizvollzugsanstalt bringen zu lassen.

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06.11.2023 – 11:10

BPOLI EBB: Männer mit nicht versicherten E-Rollern erwischt

04.11.2023 / 16:50 Uhr / Zittau

Am Nachmittag des 4. November 2023 fuhren zwei Männer, ein Tscheche und ein Ukrainer, mit zwei Elektrorollern durch die Innenstadt von Zittau. Eine Streife der Bundespolizei bemerkte die beiden Roller ohne Versicherungskennzeichen. Bei der anschließenden Kontrolle um 16:50 Uhr bestätigte sich der Verdacht. Die beiden Männer im Alter von 27 und 29 Jahren hatten keine Haftpflichtversicherung abgeschlossen, die für den Betrieb der Roller im öffentlichen Verkehrsraum erforderlich ist. Sie werden nun strafrechtlich angezeigt. Die Roller mussten sie anschließend schieben.

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06.11.2023 – 11:10

BPOLI EBB: Gesuchter Straftäter zahlte Geldstrafe

04.11.2023 / 07:00 Uhr / Zittau

Ein per Haftbefehl gesuchter Mann wurde am Morgen des 4. November in Zittau durch die Bundespolizei gestoppt.

Der 28-jährige Serbe wurde durch die Beamten gegen 07:00 Uhr an der Grenze kontrolliert. Es stellte sich heraus, dass das Amtsgericht Dresden einen Haftbefehl wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis verhängt hatte. Da der Mann die 370,00 Euro Geldstrafe vor Ort zahlen konnte, entging er einer 10-tägigen Ersatzfreiheitsstrafe und durfte seine Reise fortsetzen.

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06.11.2023 – 11:10

BPOLI EBB: Bahnreisender hatte verbotenes Messer dabei

03.11.2023 / 15:35 Uhr / Zittau

Ein Mann im Alter von 40 Jahren wurde am 3. November 2023 um 15:35 Uhr von der Bundespolizei am Bahnhof in Zittau kontrolliert. Der deutsche Staatsbürger hatte ein unzulässiges Einhandmesser in seinem Rucksack dabei. Das Messer wurde konfisziert und es wurde eine Anzeige wegen Verstoß gegen das Waffengesetz erstattet.

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06.11.2023 – 11:10

BPOLI EBB: Schwarzarbeiter an Grenze zurückgewiesen

03.11.2023 / 08:20 Uhr / Zittau

Ein Mann aus Moldau wurde von der Bundespolizei am 3. November 2023 an der polnischen Grenze bei Zittau abgewiesen, da er eine unerlaubte Tätigkeit ausüben wollte.

Um 08:20 Uhr erschienen ein 31-jähriger Mann, ein 32-jähriger Rumäne und ein 38-jähriger Tscheche in einem Skoda Octavia an der Grenzkontrollstelle der Bundespolizei auf der S 178. Der Mann gab den Beamten gegenüber an, dass er zusammen mit den anderen beiden in Deutschland im Baugewerbe arbeiten möchte. Im Fahrzeug befanden sich Baumaterial und Werkzeuge. Da der Mann weder ein Visum noch eine Arbeitserlaubnis vorweisen konnte, wurde er festgenommen und ein Ermittlungsverfahren wegen illegaler Einreise eingeleitet.

Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurde der Moldauer an der Grenze nach Polen zurückgeschickt.

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06.11.2023 – 11:09

BPOLI C: Kinderwagen im Gleis führt zu Kollision mit MRB - Bundespolizei sucht Zeugen

Chemnitz/Burgstädt (ots)

Am 04.11.2023 um 00:25 Uhr ereignete sich auf der Strecke Leipzig - Chemnitz im Bereich des Bahnhofs Burgstädt eine Kollision zwischen der Mitteldeutschen Regiobahn und einem im Gleisbett abgestellten Kinderwagen.

Die Beamten der Bundespolizeiinspektion Chemnitz wurden über die Notfallleitstelle der DB AG über den Vorfall informiert und begaben sich sofort zum Einsatzort. Am Bahnhof Burgstädt trafen sie auf den zum Stillstand gebrachten Zug und den Triebfahrzeugführer. Dieser gab an, dass er lediglich den Kinderwagen auf den Gleisen gesehen habe und sofort eine Notbremsung eingeleitet habe. Den Zusammenstoß habe er jedoch nicht verhindern können. Er war sichtlich schockiert, da er zu diesem Zeitpunkt nicht erkennen konnte, ob sich eine Person im Kinderwagen befand. Bei der Untersuchung stellten die Beamten den zerstörten leeren Kinderwagen unter dem Triebwagen fest. Zudem wurden bei der Suche nach weiteren Gegenständen unter anderem Äste und Fahrradteile entdeckt, sodass davon ausgegangen werden kann, dass mehrere Gegenstände absichtlich auf den Gleisen platziert wurden.

Zum Zeitpunkt des Aufpralls befanden sich 15 Fahrgäste im Zug, die durch die Notbremsung nicht verletzt wurden. Im unteren Bereich des Zuges wurde eine Beschädigung durch den mitgeschleiften Kinderwagen festgestellt, die jedoch keine Auswirkungen auf die Weiterfahrt des Zuges hatte. Die genaue Schadenssumme ist derzeit unbekannt. Um 01:35 Uhr konnte der Zug seine Fahrt nach Chemnitz fortsetzen. Es kam zu einer Verspätung von 64 Minuten. Der Triebfahrzeugführer wurde vor Ort abgelöst.

Die Bundespolizei ermittelt wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr und sucht Zeugen, die Beobachtungen zu dem Vorfall gemacht haben oder möglicherweise den Kinderwagen wiedererkennen. Hinweise nimmt die Bundespolizeiinspektion Chemnitz unter 0371/46150 entgegen.

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