Erfurt: Wochenendrückblick der Bundespolizeiinspektion Chemnitz
Einsatzkräfte weisen Personen zurück und vollstrecken Haftbefehle. Abschiebung von Ausländern und Freilassung eines Schleusers nach Zahlung einer Sicherheitsleistung.
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Reitzenhain/Bärenstein (ost)
Beamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz haben am Wochenende mehrere Personen abgewiesen und Haftbefehle vollstreckt.
Am 27.06.2025 kontrollierten Beamte der Bundespolizei am Grenzübergang in Bärenstein einen PKW mit kosovarischer Zulassung. Der 45-jährige kosovarische Fahrer identifizierte sich mit seinem gültigen Reisepass. Eine Überprüfung seiner Identität ergab ein bestehendes Einreise- und Aufenthaltsverbot. Aufgrund des Versuchs der illegalen Einreise wurde er zur weiteren strafrechtlichen Bearbeitung zum Bundespolizeirevier Schmalzgrube gebracht. Nach der polizeilichen Bearbeitung wurde er in die tschechische Republik zurückgeschickt.
Ebenfalls abgewiesen wurden am 28.06.2025 zwei ukrainische Staatsangehörige im Alter von 44 und 45 Jahren, die am Grenzübergang in Reitzenhain kontrolliert wurden. Gegen beide Männer lag ein Einreiseverbot für Deutschland vor.
Auch am 28.06.2025 kontrollierten Beamte der Bundespolizei am Grenzübergang in Bärenstein ein tschechisches Taxi, das nach der Einreise aus Tschechien ankam. Neben dem tschechischen Fahrer (50 Jahre) befanden sich im Fahrzeug zwei usbekische Staatsangehörige im Alter von 32 und 35 Jahren. Sie wiesen sich mit ihren Reisepässen aus. Einen gültigen Aufenthaltstitel für Deutschland konnten sie jedoch nicht vorlegen. Aufgrund des Verdachts der Einschleusung von Ausländern und des Versuchs der illegalen Einreise wurden sie zur Dienststelle Schmalzgrube gebracht, um weiter polizeilich bearbeitet zu werden.
Nach der polizeilichen Bearbeitung wurden die beiden usbekischen Staatsangehörigen per Flugzeug von München in ihr Heimatland abgeschoben.
Der tschechische Schleuser wurde nach Absprache mit dem Bereitschaftsstaatsanwalt nach Zahlung einer Sicherheitsleistung in Höhe von 6000 tschechischen Kronen (ca. 240 Euro) nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen auf freien Fuß gesetzt.
Zusätzlich wurden im Rahmen der wiedereingeführten Grenzkontrollen am Wochenende zwei Haftbefehle vollstreckt. Ein 24-jähriger rumänischer Staatsangehöriger war von der Staatsanwaltschaft Bonn wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 900 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen ausgeschrieben. Er konnte die offene Geldstrafe vor Ort begleichen und seine Fahrt fortsetzen.
Auch ein 21-jähriger tschechischer Staatsangehöriger konnte einer Einlieferung in die JVA entgehen. Gegen ihn lag ebenfalls wegen Diebstahls eine Ausschreibung der Staatsanwaltschaft Erfurt vor. Er war vom Amtsgericht Erfurt zu einer Geldstrafe von 616 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 13 Tagen verurteilt worden.
