Zwei polnische Männer (32, 53) verbüßen ihre Freiheitsstrafen. Einer wurde mit Alkoholeinfluss festgenommen, der andere wegen fehlender Geldstrafe.
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Görlitz, BAB 4 (ost)
Zwei Männer aus Polen (32, 53) werden nun die nächsten Wochen im Gefängnis verbringen. Dort werden sie ihre Freiheitsstrafen absitzen.
Der 53-jährige Mann wurde am Dienstagmittag auf der Görlitzer Stadtbrücke festgenommen. Letztendlich stellte er sich gewissermaßen selbst, indem er den Bundespolizisten fragte, ob „noch etwas gegen ihn vorliege“. Der seit September 2021 bestehende Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Görlitz, Zweigstelle Bautzen, wäre auch ohne diese Frage ans Licht gekommen. Nach einem Urteil des Amtsgerichts Bautzen wegen Erschleichens von Leistungen blieb eine Restfreiheitsstrafe von 141 Tagen für ihn übrig. Bei der Überprüfung seiner Personalien mit den Fahndungsdaten bemerkten die Beamten auch ein bestehendes Einreise- und Aufenthaltsverbot. Der mehrfach abgeschobene Pole erhielt bereits 2019 von der Ausländerbehörde des Landkreises Görlitz ein Einreise- und Aufenthaltsverbot im Bundesgebiet bis 2031 (!). Der Verurteilte, der zum Zeitpunkt seiner Festnahme unter erheblichem Alkoholeinfluss stand (1,98 Promille Atemalkohol), wurde wegen Verstoßes gegen das Freizügigkeitsgesetz angezeigt, bevor er der Justiz übergeben wurde.
Der 32-jährige Mann, der in der Nacht zum Mittwoch an der Autobahnkontrollstelle bei Görlitz (Rastplatz An der Neiße) festgenommen wurde, hatte hingegen stolze 2.360,00 Euro Schulden. Hätte er das Geld auftreiben können, hätte er sicherlich vermieden, ersatzweise inhaftiert zu werden. Er wurde vom Amtsgericht Merzig wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis verurteilt. Da er nicht auf das Urteil reagierte, erließ die Staatsanwaltschaft Saarbrücken später einen Haftbefehl.
