Einsatzkräfte der Bundespolizei stellen mehrere Verstöße fest, darunter ukrainische, aserbaidschanische und moldauische Staatsangehörige.
Görlitz: Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz

Görlitz, Ludwigsdorf, Berggießhübel (ost)
Seit Dienstag, dem 19. Oktober 2026, haben Einsatzkräfte der Bundespolizei in den letzten zwei Tagen insgesamt acht Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz festgestellt.
Während der Überprüfungen wurden fünf ukrainische, zwei aserbaidschanische und ein moldauischer Staatsbürger identifiziert. Keiner der Betroffenen erfüllte die erforderlichen Bedingungen für die Einreise und den Aufenthalt in Deutschland.
Aserbaidschaner missachten die Zurückweisung
Am Dienstagabend um 17:30 Uhr kontrollierten Einsatzkräfte an der Stadtbrücke in Görlitz zwei aserbaidschanische Männer im Alter von 30 und 35 Jahren. Bei der Überprüfung in den Fahndungssystemen stellten die Beamten fest, dass beide bereits am Tag zuvor in Berggießhübel von der Bundespolizei wegen illegaler Einreise und Aufenthalt angezeigt und nach Tschechien zurückgeschickt worden waren. Der Grund dafür war, dass sie das Schengenvisum unter falschen Angaben erhalten hatten. Die Beamten leiteten erneut ein Strafverfahren wegen illegaler Einreise und Aufenthalt ein. Die Männer verweigerten jegliche Angaben, daher konnte kein Grund für ihren erneuten Einreiseversuch ermittelt werden. Beiden wurde die Einreise verweigert und sie wurden nach Polen zurückgeschickt.
Moldauer in Görlitz
Ebenfalls am Dienstag kontrollierten Einsatzkräfte im Stadtgebiet von Görlitz einen 35-jährigen moldauischen Staatsbürger. Es stellte sich heraus, dass er sich bereits länger als die erlaubten 90 Tage im Schengenraum aufgehalten hatte. Aufgrund des Verdachts auf illegalen Aufenthalt wurde er festgenommen und auf der Dienststelle angezeigt. Da die Ausländerbehörde Görlitz für Maßnahmen zur Beendigung des Aufenthalts zuständig ist, wurde sein Reisepass eingezogen und er aufgefordert, sich dort zu melden.
Die ukrainischen Staatsbürger hatten sich größtenteils ebenfalls länger als 90 Tage in anderen Schengenländern aufgehalten. Da sie keine gültigen Aufenthaltstitel für diese Länder hatten, wurden sie wegen illegaler Einreise und Aufenthalt angezeigt und nach Polen zurückgeschickt.
Quelle: Presseportal








