Sachsen: Aktuelle Blaulichtmeldungen am 09.06.2024
Lesen Sie in unserem Live-Ticker die aktuellen Polizei- und Feuerwehrmeldungen aus Sachsen vom 09.06.2024
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Der Liveticker wird ständig aktualisiert.
09.06.2024 – 10:46
HZA-DD: Zoll stellt zahlreiche Verstöße im Hotel- und Gaststättengewerbe festBundesweite Schwerpunktprüfung gegen Schwarzarbeit
Dresden (ost)
Am gestrigen Tag hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden das Hotel- und Gaststättengewerbe im Zuge einer bundesweiten Schwerpunktprüfung ins Visier genommen. Das Ziel der Überprüfungen lag vor allem auf der Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten, des Mindestlohns sowie der Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug.
114 Mitarbeiter des Hauptzollamtes waren an dieser Maßnahme beteiligt. In über 50 Objekten in den Regionen Leipzig, Dresden, Oschatz, Bautzen, Görlitz und Zittau wurden 261 Personen zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Aus diesen Befragungen ergaben sich etwa 60 Verdachtsmomente auf Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche und aufenthaltsrechtliche Vorschriften, die nun weiteren Prüfungen unterzogen werden.
In diesen Fällen werden unter anderem die vor Ort gesammelten Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen überprüft.
Der Zoll legt besonderen Wert auf die Bekämpfung von Schwarzarbeit in der Hotellerie und Gastronomie. Das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe unterliegt den Bestimmungen des Mindestlohngesetzes (MiLoG). Seit dem 1. Januar 2024 beträgt der allgemeine Mindestlohn 12,41 Euro pro Stunde.
Zusätzliche Information:
Durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren leistet der Zoll einen entscheidenden Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen. Die Prüfungen erfolgen risikoorientiert, wobei sowohl stichprobenartige als auch vollständige Prüfungen aller Mitarbeiter eines Arbeitgebers durchgeführt werden. In besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen führt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit das ganze Jahr über regelmäßig bundesweite, aber auch regionale Schwerpunktprüfungen mit erhöhtem Personaleinsatz durch und sorgt so für eine besonders hohe Anzahl an Prüfungen in der jeweiligen Branche.
