Sachsen-Anhalt: Polizei- und Feuerwehrmeldungen am 21.10.2024

21.10.2024 – 15:19

BPOLI EBB: Syrische Migranten zweimal aufgegriffen

Ostritz, Ebersbach (Sa.) (ost)

19.10.2024 / 13:25 Uhr / Ostritz

20.10.2024 / 07:25 Uhr / Ebersbach

Am 19. Oktober 2024 haben vier junge Männer aus Syrien, die keine gültigen Grenzübertrittsdokumente hatten, die deutsch-polnische Grenze in der Nähe von Ostritz überquert. Um 13:25 Uhr wurden sie von der Bundespolizei in Ostritz entdeckt. Die Männer im Alter von 18 bis 25 Jahren wurden festgenommen, es wurden Ermittlungsverfahren wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz eingeleitet und anschließend nach Polen abgeschoben.

Am nächsten Tag informierte das Zugpersonal des Regionalexpress Liberec - Dresden die Bundespolizei über vier Männer ohne Fahrscheine, die in Zittau zugestiegen waren. Bei der Ankunft am Bahnhof Ebersbach um 07:25 Uhr wurden die Männer von der Bundespolizei kontrolliert und es stellte sich heraus, dass es sich um die Syrer vom Vortag handelte. Sie wurden erneut zur Dienststelle gebracht und es wurden Strafanzeigen wegen illegaler Einreise und Aufenthaltsverstoßes erstattet. Drei von ihnen stellten Asylanträge und wurden in eine Erstaufnahmeeinrichtung gebracht. Der vierte Mann wurde erneut nach Polen abgeschoben.

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21.10.2024 – 13:47

BPOLI C: Kontrollen in Reitzenhain - mehrere Haftbefehle vollstreckt

Reitzenhain (ost)

Polizeibeamte der Bundespolizeiinspektion Chemnitz haben am Wochenende mehrere Haftbefehle vollstreckt. Eine Person wurde inhaftiert.

Während der Kontrolle eines 33-jährigen deutschen Staatsbürgers stellten die Beamten fest, dass ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Leipzig vorlag. Er musste noch eine Geldstrafe in Höhe von 175 Euro für Leistungserschleichung zahlen. Außerdem gab es drei weitere Haftbefehle wegen Bedrohung, Sachbeschädigung und Diebstahl. Nach Zahlung der Geldstrafe und Angabe seiner ladungsfähigen Anschrift durfte er weiterreisen.

Ein 30-jähriger tschechischer Staatsbürger konnte ebenfalls einer Haftentlassung entgehen, indem er seine offene Geldstrafe zahlte. Er war vom Amtsgericht Marienberg zu einer Geldstrafe von 981 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 15 Tagen verurteilt worden, weil er ohne gültige Fahrerlaubnis gefahren war.

Ein 51-jähriger bulgarischer Staatsbürger hatte zwei Haftbefehle gegen ihn. Zum einen wurde er vom Amtsgericht Detmold wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Versicherung zu einer Geldstrafe von 686 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 40 Tagen verurteilt. Außerdem wurde er vom Amtsgericht Weißenfels wegen Betrugs zu einer Geldstrafe von 1309 Euro oder einer Ersatzfreiheitsstrafe von 40 Tagen verurteilt. Nach Begleichung beider Geldstrafen durfte er weiterfahren.

Eine 26-jährige ungarische Staatsbürgerin, gegen die ein Haftbefehl der Staatsanwaltschaft Chemnitz wegen Diebstahls vorlag, zahlte ihre offene Strafe in Höhe von 152,50 Euro vor Ort und konnte dann ihre Reise fortsetzen.

Eine 39-jährige Deutsche, die von der Staatsanwaltschaft Paderborn wegen Urkundenfälschung zur Sicherungshaft ausgeschrieben war, wurde dem Amtsgericht Chemnitz vorgeführt und anschließend inhaftiert.

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21.10.2024 – 13:11

HZA-DD: Zoll geht bei bundesweiter Mindestlohnsonderprüfung gegen Schwarzarbeit vor

Dresden (ost)

Am 17. Oktober 2024 führte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Dresden eine Vielzahl von verdachtsunabhängigen Prüfungen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durch. Besonderes Augenmerk lag dabei auf der Einhaltung der Mindestlohnvorschriften. Diese Aktion war Teil einer der größten grenzüberschreitenden Kontrollmaßnahmen in der Europäischen Union, koordiniert von der Europäischen Arbeitsbehörde (ELA). Insgesamt 21 Mitgliedstaaten beteiligten sich an dieser Maßnahme, wobei in Deutschland der Fokus besonders auf grenzüberschreitenden Fällen von Schwarzarbeit lag.

Während dieser Prüfungen wurden insgesamt 104 Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamtes Dresden eingesetzt. Sie befragten über 250 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen in mehr als 60 Objekten in den Regionen Leipzig, Dresden, Oschatz, Döbeln, Bautzen und Zittau. Aus diesen Befragungen ergaben sich insgesamt 26 Verdachtsmomente auf Verstöße gegen sozialversicherungsrechtliche und aufenthaltsrechtliche Vorschriften.

Nach den Prüfmaßnahmen folgen nun umfangreiche Analysen und Nachermittlungen. Diese umfassen unter anderem die Auswertung der Erfassungsbögen, den Abgleich der Lohn- und Finanzbuchhaltung sowie die Prüfung der Geschäftsunterlagen.

Zusätzliche Informationen:

Seit dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland ein gesetzlicher Mindestlohn auf Basis des Mindestlohngesetzes (MiLoG). Ursprünglich lag dieser bei 8,50 Euro brutto pro Stunde, als das MiLoG im Jahr 2015 in Kraft trat. Im Laufe der Jahre wurde er sukzessive erhöht und beträgt seit dem 1. Januar 2024 nun 12,41 Euro brutto pro Stunde.

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21.10.2024 – 13:06

BPOLI LUD: Schlagring und drei Messer sichergestellt

Görlitz, BAB 4 (ost)

Bei den vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen in Görlitz und auf dem Autobahnrastplatz An der Neiße am vergangenen Wochenende wurden ein Schlagring und drei Messer entdeckt.

Am Samstagmorgen wurde ein tschechischer Mercedes am Autobahngrenzübergang kontrolliert. Eine 37-jährige Slowakin saß am Steuer, begleitet von einem 36-jährigen Slowaken. Der Schlagring wurde in der Ablage des Fahrzeugs gefunden, während der Beifahrer angab, ein Springmesser in seiner Hosentasche zu haben. Beide wurden aufgrund des Verdachts auf Verstoß gegen das Waffengesetz festgenommen und mussten eine Sicherheitsleistung von jeweils 100,00 Euro hinterlegen.

Neben den Waffen wurden auch Cannabisblüten in der Umhängetasche der Frau entdeckt, weshalb sie auch wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das Konsumcannabisgesetz angezeigt wurde.

Am Sonntagmorgen wurde einem 28-jährigen polnischen Mann ein weiteres Messer abgenommen, als er mit seinem BMW über die Görlitzer Stadtbrücke fuhr. Das dritte Messer wurde von einem 34-jährigen Bürger aus Zgorzelec mitgeführt, als er zu Fuß über die Stadtbrücke von der polnischen zur deutschen Seite wechselte.

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21.10.2024 – 13:05

BPOLI LUD: Über den Eisenbahnviadukt unerlaubt in die Neißestadt eingereist

Görlitz (ost)

Am Samstag hat die Bundespolizei sechs Männer (21 - 25) und einen Jugendlichen (17) aus Afghanistan festgenommen. Die Beamten bemerkten zunächst am Abend drei orientierungslos wirkende Fußgänger auf der Bahnhofstraße. Während der Kontrolle entdeckten sie dann noch vier weitere Spaziergänger auf der anderen Straßenseite. Die sieben Migranten ohne Ausweisdokumente wurden daraufhin zur Dienststelle in Ludwigsdorf gebracht.

Die Erwachsenen erklärten, dass sie von einem Schleuser auf der polnischen Seite zu einer Brücke gebracht wurden. Nachdem der Unbekannte ihnen den Weg nach Deutschland gezeigt hatte, verschwand er. Die Gruppe überquerte dann geschlossen den Eisenbahnviadukt. Nach eigenen Angaben irrten die Afghanen nach dem Grenzübertritt ziellos durch die Neißestadt, bis sie auf die Polizei trafen. Einer der Männer sagte, dass er eigentlich nach Frankfurt am Main wollte. Dieser Plan wurde jedoch nicht umgesetzt. Die sechs Männer, die illegal eingereist waren, wurden mittlerweile nach Polen abgeschoben. Der 17-jährige Jugendliche, der alleine unterwegs war, wurde an eine Erstaufnahmeeinrichtung übergeben.

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21.10.2024 – 11:43

BPOLI MD: Zwei Kühe im Gleisbereich - Einsatz der Bundespolizei

Schkopau (ost)

Am Samstag, dem 19. Oktober 2024, gab es erneut einen Vorfall mit Tieren auf den Bahngleisen, der einen Einsatz der Bundespolizei erforderte: Die Mitarbeiter der Bahn informierten die Einsatzkräfte gegen 18:30 Uhr darüber. Der Vorfall ereignete sich auf der Strecke von Halle (Saale) nach Merseburg. Zwei Kühe wurden in der Nähe von Schkopau auf den Gleisen gesichtet. Sofort machte sich eine Streife zum Ort des Geschehens auf und fand die Tiere. Sie wurden sicher aus dem Gefahrenbereich gebracht und zurück auf ihre Weide geführt. Die Stelle, an der sie ausgebrochen waren, wurde identifiziert, dokumentiert und entsprechend abgesichert. Glücklicherweise kam es durch diesen Vorfall zu keinen Beeinträchtigungen im Zugverkehr.

In diesem Zusammenhang möchte die Bundespolizei erneut darauf hinweisen, dass bei der Aufbewahrung von Nutz- und Weidetieren auf eine sichere Unterbringung geachtet werden muss. In Fällen wie diesem wird immer überprüft, ob dem Besitzer der Tiere ein Fehlverhalten vorgeworfen werden kann. Sollte ihm eine Pflichtverletzung nachgewiesen werden, kann er gemäß der Eisenbahn-, Bau- und Betriebsordnung mit einem Bußgeld belegt werden, wenn es dadurch zu Zugverspätungen oder -ausfällen kommt. Zusätzlich kann er für eventuelle Schäden an betroffenen Zügen oder Bahngleisen zivilrechtlich von der Deutschen Bahn zur Verantwortung gezogen werden. Sollte es zu einer Kollision zwischen einem Tier und einem Zug kommen, muss die Bundespolizei weiterhin ein Ermittlungsverfahren wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr einleiten.

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