Ordnungswidrigkeiten bei Versammlungsgeschehen in Kiel
Mehrere Personen bei Spontandemonstration behindern Bundeswehrstand und Besucherstrom, Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
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Kiel (ost)
Vor dem Stand der Bundeswehr auf dem Veranstaltungsgelände der Kieler Woche 2025 versammelten sich etwa 50 Personen im Rahmen einer spontanen Demonstration. Diese Demonstration führte zu einer erheblichen Behinderung des Zugangs zum Bundeswehr-Informationsstand sowie des Besucherstroms auf der Kiellinie. Da die Teilnehmer den Anweisungen nicht folgten, musste die Versammlung letztendlich aufgelöst werden. Gegen die Teilnehmer wurden Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Am Samstag nahmen viele Menschen an mehreren angemeldeten Versammlungen im Kieler Stadtgebiet teil, die alle friedlich verliefen. Anschließend versammelten sich nach und nach etwa 50 Personen auf der Kiellinie in Höhe des Bundeswehr-Informationsstands. Protest wurde unter anderem durch das Zeigen von Bannern gegen die Bundeswehr zum Ausdruck gebracht. Die Einsatzleitung betrachtete dies als spontane Demonstration und entschied sich aus Sicherheitsgründen für die anwesenden Personen, die Besucher der Kieler Woche und zur Wahrung der Versammlungsfreiheit, dies durch polizeiliche Kräfte zu begleiten.
Nach mehreren erfolglosen Versuchen, Kontakt mit einer verantwortlichen Person für diese Versammlung aufzunehmen, wurden Beschränkungen verhängt und ein Ausweichort bestimmt. Dies war erforderlich, da sowohl der Zugang zum Bundeswehr-Informationsstand als auch der Besucherstrom auf der Kiellinie durch die Versammlung erheblich beeinträchtigt waren. Da die Versammlungsteilnehmer nicht kooperierten, wurde die Versammlung nach Ablauf einer bestimmten Zeit aufgelöst.
Alle Teilnehmer wurden von der Kiellinie entfernt, ihre Personalien wurden festgestellt und nach Abschluss der Maßnahmen vor Ort wurden sie entlassen. Ihnen droht nun ein Ordnungswidrigkeitsverfahren. Es kam zu keinen weiteren Störungen.
