Mehrere Personen drangen in leerstehendes Gebäude ein. Polizei untersucht Hausfriedensbruch und Transparente mit politischen Botschaften.
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Jena (ost)
Während einer Internetrecherche wurde der Polizei mitgeteilt, dass mehrere Personen möglicherweise unrechtmäßig Zugang zu einem leerstehenden Gebäude in der Lessingstraße verschafft haben. Es waren mehrere Transparente mit verschiedenen Meinungsäußerungen sichtbar, die auf den Wohnraum in Jena und eine in Dresden inhaftierte Person aus der linken Szene hinwiesen.
Als die Polizei vor Ort eintraf, befanden sich mehrere Personen vor dem genannten Gebäude. Eine Teilnehmerin wurde als Organisatorin identifiziert und kündigte eine spontane Kundgebung an. Die Genehmigung und Auflagen für die Versammlung wurden von der Stadt Jena erteilt, an der etwa 40 Personen vor dem Gebäude teilnahmen. Die Polizei war dafür verantwortlich, einen reibungslosen Ablauf der Kundgebung sicherzustellen und den strafrechtlichen Aspekt der Besetzung des Gebäudes zu untersuchen.
Der Eigentümer des Gebäudes forderte die Besetzer auf, die Aktion bis 14:00 Uhr zu beenden. Währenddessen nahm die Versammlung vor dem Gebäude mit bis zu 50 Teilnehmern weiter zu. Nach Ablauf der Frist sprach die Polizei mehrmals Personen im Gebäude an, um sie zum Verlassen aufzufordern. Da keine Reaktion erfolgte, wurde das Gebäude vollständig von der Polizei durchsucht, jedoch wurden keine Personen gefunden. Die Transparente wurden entfernt und es wurde ein Strafverfahren wegen Hausfriedensbruch eingeleitet. Die Organisatorin beendete anschließend auch die Versammlung.
Gleichzeitig wurde in der Westbahnhofstraße in Jena ein etwa 10×2 m großes Plakat an der ehemaligen leerstehenden Kinderklinik angebracht, das sich auf die Besetzung des Gebäudes in der Lessingstraße bezog. Auch dieses Gebäude wurde von der Polizei durchsucht, jedoch ohne weitere Feststellungen. Die Berufsfeuerwehr Jena entfernte das Plakat und übergab es der Polizei für weitere Ermittlungen.
