Erfurt/Kyffhäuserkreis: Bauunternehmerin wegen Schwarzarbeit verurteilt
Das Amtsgericht Mühlhausen verhängte im Juni dieses Jahres ein Jahr und drei Monate Freiheitsstrafe auf Bewährung. Die 45-Jährige muss zudem 100 Stunden gemeinnützige Arbeit leisten.
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Erfurt/Kyffhäuserkreis (ost)
Das Amtsgericht Mühlhausen verurteilte im Juni dieses Jahres eine 45-jährige Bauunternehmerin aus dem Kyffhäuserkreis wegen vorenthaltener Sozialversicherungsbeiträge zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von einem Jahr und drei Monaten. Die Strafe wurde bei einer Bewährungszeit von zwei Jahren zur Bewährung ausgesetzt. Zusätzlich hat die Frau 100 Stunden gemeinnützige Arbeit zu erbringen.
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Mühlhausen und des Hauptzollamtes Erfurt ergaben, dass die inzwischen rechtskräftig Verurteilte in den Jahren 2021 bis 2024 mehrere Arbeitnehmer schwarz für Eisenflechtarbeiten einsetzte. Sie meldete diese nicht oder nicht vollständig zur Sozialversicherung an und führte zu niedrige Sozialversicherungsbeiträge ab. Den Sozialversicherungsträgern entstand dadurch ein Schaden in Höhe von 625.000 Euro.
Im Mai 2024 durchsuchte der Zoll mehrere Objekte in Nordthüringen, darunter die Wohn- und Geschäftsräume der Verurteilten. Die Durchsuchungen erfolgten im Rahmen eines Ermittlungskomplexes zum Verdacht der banden- und gewerbsmäßigen Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen im Armierungsgewerbe.
Bei der Prüfung der beschlagnahmten Geschäftsunterlagen entdeckte der Zoll Unstimmigkeiten in der Buchführung der Verurteilten. Diese hatte über mehrere Jahre die Arbeitszeitaufzeichnungen ihrer offiziell angemeldeten Arbeitnehmer verändert, die mehr arbeiteten, als in den Lohnnachweisen abgerechnet wurde. Darüber hinaus setzte die Verurteilte eine Vielzahl von Arbeitnehmern ein, ohne sie bei der Sozialversicherung anzumelden. Abgesehen vom Schaden für die Sozialversicherung waren die betreffenden Arbeitnehmer dadurch nicht oder nur unzureichend sozialversichert.
In der Hauptverhandlung legte die 45-Jährige ein umfassendes Geständnis ab.
Das Gericht ordnete neben der Freiheitsstrafe die Einziehung von Wertersatz in Höhe des entstandenen Schadens an.
