Anlässlich des Maifeiertages betreute die Thüringer Polizei Veranstaltungen mit ca. 5700 Personen. Es gab 8 Straftaten im Zusammenhang mit Versammlungen.
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Erfurt (ost)
Zum Maifeiertag fanden heute in ganz Thüringen zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Es gab Familienfeste sowie Treffen des linken und rechten Spektrums.
Die Thüringer Polizei betreute unter Leitung der Landespolizeidirektion heute viele Veranstaltungen mit etwa 5700 Teilnehmern im ganzen Bundesland. Die Schwerpunkte waren Erfurt und Gera. In der Landeshauptstadt verlief eine Versammlung des DGB mit etwa 700 Teilnehmern reibungslos. Auch eine angemeldete Bikerausfahrt vom Erfurter Domplatz nach Schlotheim mit circa 1000 Fahrzeugen verlief ohne Zwischenfälle.
In Gera nahmen etwa 200 Personen an einer Versammlung des rechten Spektrums teil. Bis zu 400 Menschen beteiligten sich an Gegenprotesten. Es kam zu einer kurzfristigen Sitzblockade während der Gegendemonstration, die durch den Einsatz von unmittelbarem Zwang aufgelöst wurde, um das Versammlungsrecht aller Teilnehmer zu gewährleisten.
Es wurden acht Straftaten und eine Ordnungswidrigkeit im Zusammenhang mit den Versammlungen festgestellt. Es ging unter anderem um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole.
Um die polizeiliche Lage zu bewältigen und das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit im ganzen Freistaat zu gewährleisten, waren viele Kräfte aus ganz Thüringen im Einsatz. Ein Beamter wurde während des Einsatzes verletzt und war nicht mehr dienstfähig.
Während des Einsatzes kam es vereinzelt zu Verkehrsbeeinträchtigungen, die so gering wie möglich gehalten wurden.
Nach der Lage in Gera verhinderten Einsatzkräfte in Schmölln eine nicht angemeldete Anschlussveranstaltung des rechten Spektrums. 75 Personen wurden kontrolliert, identifiziert und erhielten Platzverweise.
