Heilbad Heiligenstadt: Polizeibericht zum Versammlungsgeschehen
Die Polizei berichtete über ein angemeldetes Versammlungsgeschehen in Heilbad Heiligenstadt. Der Autokorso verlief störungsfrei mit 25 Autos, die Kundgebung am Samstag mit 200 Teilnehmern verlief ebenfalls friedlich.
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Heilbad Heiligenstadt (ost)
Am Donnerstag informierte die Polizei über eine angemeldete Versammlung in Heilbad Heiligenstadt.
VERKNÜPFUNG zum Bericht: https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/126723/6010188
Der für Freitag, den 11. April, angemeldete Autokorso verlief ohne Zwischenfälle und störungsfrei. An dem Korso nahmen 25 Autos teil. Die Polizei führte verkehrspolizeiliche Maßnahmen durch und sicherte den Autokorso ab.
Am Samstag, den 12. April, nahmen etwa 200 Teilnehmer von 14 bis ca. 18 Uhr an der angemeldeten Kundgebung mit dem Thema „2. Staatsvolktreffen“ auf dem Friedensplatz teil, gefolgt von einem Aufzug durch die Innenstadt von Heiligenstadt. Die Versammlung verlief friedlich und wurde von der Polizei begleitet und gesichert. Während des Aufzugs kam es zu leichten Verkehrsbehinderungen.
Während der Versammlung mit dem anschließenden Aufzug wurden bis 18.30 Uhr zwei Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und eine Straftat wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen festgestellt. Zudem wurde eine Ordnungswidrigkeitenanzeige erstattet. Die Inhalte eines Redebeitrags werden der zuständigen Staatsanwaltschaft zur rechtlichen Bewertung vorgelegt.
Um das Versammlungsrecht und die öffentliche Sicherheit aufrechtzuerhalten, führte die Polizeiinspektion Eichsfeld einen Einsatz durch. Dabei wurde die Polizei im Eichsfeld von weiteren Einsatzkräften der Thüringer Polizei unterstützt. Es erfolgte eine enge Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde des Landkreises Eichsfeld sowie mit dem Ordnungsamt und der Straßenverkehrsbehörde der Stadt Heilbad Heiligenstadt.
