Die Landespolizeiinspektion Jena sicherte am 26.04.2025 Versammlungen in Weimar ab. Über 1100 Teilnehmer nahmen an der Hauptversammlung teil, während ein Gegenprotest mit 850 Personen stattfand.
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Weimar (ost)
Am 26.04.2025 hat die Polizeiinspektion des Landes Jena einen Einsatz zur Sicherung von angemeldeten Versammlungen in Weimar durchgeführt.
Die Themen der Versammlungen bezogen sich jeweils auf kritische Auseinandersetzungen mit politischen und gesellschaftlichen Themen.
Die LPI Jena handelte mit dem Ziel, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu schützen und die erlassenen Auflagen zum Versammlungsrecht durchzusetzen. An der Versammlung mit dem Motto „16 Bundesländer – 16 Demos …“, die auf dem Theaterplatz begann, haben in der Spitze etwa 1100 Teilnehmer teilgenommen. Der geplante Umzug verlief aufgrund einer verkürzten Strecke aufgrund der Lage ohne nennenswerte Vorfälle.
Der Gegenprotest fand mit etwa 850 Personen statt. Etwa 500 Teilnehmer führten in der Schillerstraße eine Sitzblockade durch, die von der zuständigen Versammlungsbehörde als spontane Versammlung eingestuft wurde.
Insgesamt wurden bei dem Einsatz 9 Straftaten und 19 Ordnungswidrigkeiten erfasst, die hauptsächlich Verstöße gegen das Versammlungsgesetz betrafen.
Zur Bewältigung des Einsatzes erhielt die LPI Jena Unterstützung von der Bereitschaftspolizei und anderen Thüringer Polizeibehörden.
