Die Polizei führte umfangreiche Maßnahmen durch, um eine Veranstaltung der Reichsbürgerbewegung zu überwachen. Ein Haftbefehl wurde ohne Festnahme vollstreckt.
Siemerode: Einsatzmaßnahmen im Eichsfeld
Eichsfeld (ost)
Seit dem 15. November führt die Polizeiinspektion Eichsfeld umfangreiche Einsatzmaßnahmen in ihrem Zuständigkeitsbereich durch, da es zuverlässige Hinweise darauf gibt, dass am 16. November eine Veranstaltung mit Bezug zur Reichsbürgerbewegung im Landkreis Eichsfeld stattfinden soll.
Basierend auf den gesammelten Informationen plante die Landespolizeiinspektion Nordhausen zusammen mit der Polizeiinspektion Eichsfeld und den örtlichen Behörden einen umfassenden Einsatz.
Der Veranstalter hatte vor, für die Durchführung dieser Veranstaltung ein Gebäude in Siemerode anzumieten. Allerdings kam kein Mietvertrag zustande.
Dank der strengen Kontrollen der eingesetzten Polizeibeamten am 16. November konnte bis zum Mittag eine Anreise von Interessierten aus verschiedenen Regionen zur Veranstaltung festgestellt werden.
Etwa 150 Interessenten und Anhänger der Reichsbürgerbewegung versammelten sich gegen 13 Uhr am Marktplatz in Heilbad Heiligenstadt und zogen dann zum Friedensplatz. Nach Absprache mit der Versammlungsbehörde wurde dort eine Kundgebung genehmigt, an der in der Spitze etwa 170 Personen teilnahmen. Der Verlauf der Veranstaltung verlief friedlich. Nach einem genehmigten Umzug zum Marktplatz wurde die Versammlung um 15 Uhr vom Anmelder beendet. Danach begann der reibungslose Abreiseverkehr.
Im Rahmen des polizeilichen Einsatzes wurde ein Haftbefehl vollstreckt, der durch eine Geldzahlung ohne Haftanstalt ausgesetzt werden konnte.
Quelle: Presseportal
