Wartburgkreis: Behördenübergreifliche Kontrollen in Eisenach
Mehrere Verstöße gegen Jugendschutz- und Gewerberecht festgestellt, 130 nicht versteuerte Tabakprodukte beschlagnahmt.
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Eisenach (ost)
Die Polizei Eisenach, das Hauptzollamt Erfurt, das Gewerberecht der Stadtverwaltung Eisenach und das Jugendamt des Landratsamtes Wartburgkreis haben gestern in der Innenstadt von Eisenach zahlreiche Spätverkaufsstellen, so genannte Späti’s, überprüft. Auch eine Spielothek und eine Bar wurden inspiziert. Es wurde die Einhaltung von Vorschriften aus den Bereichen Jugendschutz, Gewerberecht und Steuerrecht überprüft. Auch mögliche strafrechtliche Verstöße, wie der verbotene Verkauf bestimmter Tabakprodukte, wurden untersucht. Insgesamt wurden über 130 nicht versteuerte Tabakprodukte beschlagnahmt. Mehrere Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Tabaksteuergesetz sowie Bußgeldverfahren wegen der Nichteinhaltung von Jugendschutzvorschriften wurden eingeleitet. In zwei Objekten wurden auch Unregelmäßigkeiten bei gewerblichen Anforderungen festgestellt, die weitere Überprüfungen nach sich ziehen. Gleichzeitig führte das Jugendamt vor Ort präventive Gespräche mit Jugendlichen, um auf die gesundheitlichen Risiken von nikotinhaltigen und nikotinfreien Produkten wie Vapes und Snus hinzuweisen. (as)
