19 Tote bei Straßenprotesten gegen Regierung in Nepal
In Nepal eskaliert der Streit um die Sperrung von sozialen Medien. Bei den Protesten gibt es viele Tote. Was steckt hinter der plötzlichen Blockade von Facebook & Co.?
Demonstranten protestierten gegen Korruption und die Abschaltung der sozialen Medien durch die Regierung Nepals.
Foto: Skanda Gautam/ZUMA Press Wire/dpa
Bei Protesten gegen die Sperrung zahlreicher Social-Media-Plattformen wie Facebook und Instagram sind in Nepal mindestens 19 Menschen ums Leben gekommen. Allein in der Hauptstadt Kathmandu seien Berichten zufolge mehr als 17 Tote registriert worden, sagte Polizeisprecher Binod Ghimire. Mehr als 100 Personen, darunter auch Polizisten, seien verletzt worden. Die Zeitung «The Kathmandu Post» sowie andere einheimische Medien berichteten, die Polizei habe Wasserwerfer, Tränengas sowie scharfe Munition gegen Demonstranten eingesetzt.
Blockade von 26 Plattformen
Auch in anderen Teilen des Landes löste die Entscheidung der Regierung des Himalaya-Staates in der vergangenen Woche, 26 Online-Netzwerke zu blockieren, Proteste aus. Berichten zufolge starben in der Stadt Itahari im Osten des Landes zwei Menschen bei Zusammenstößen. Innenminister Ramesh Lekhak, der wegen des Vorgehens der Polizei unter Druck geraten war, reichte am Abend (Ortszeit) seinen Rücktritt bei einem Kabinettstreffen ein.
In Kathmandu hatten Tausende Demonstranten versucht, das Parlamentsgebäude zu stürmen. Die Polizei habe sie daran hindern wollen, in das Gebäude einzudringen, berichtete «The Kathmandu Post». Einige Verletzte befänden sich in einem kritischen Zustand, sie wiesen Schusswunden am Kopf oder an der Brust auf.
Die Proteste waren hauptsächlich gegen den umstrittenen Beschluss gerichtet, die Plattformen zu verbieten. Die nepalesische Regierung beschuldigte sie, sich nicht ordnungsgemäß registriert zu haben. Im August hatte der Oberste Gerichtshof angeordnet, dass die betroffenen Online-Dienste unter staatliche Aufsicht gestellt werden müssen, um die Verbreitung von Falschinformationen über das Netz effektiver bekämpfen zu können.
Stärkere Kontrolle statt Regulierung?
Das aktuelle Vorgehen wurde jedoch stark kritisiert. Es wird der Regierung vorgeworfen, dass sie die Plattformen ausweiten möchte, anstatt sie nur zu regulieren. Die Proteste wurden hauptsächlich von jüngeren Menschen – den derzeit etwa 18- bis 30-Jährigen – angeführt. Sie kritisierten auch die zunehmende Korruption im Staat.
