50.000 gegen AfD-Jugend: Groß-Protest in Gießen erwartet

Die AfD plant, sich an diesem Samstag in Gießen zu treffen, um eine neue Jugendorganisation zu gründen. Es wird erwartet, dass rund 30 Veranstaltungen von etwa 50.000 Gegendemonstranten begleitet werden, was zu einem der größten Polizeieinsätze in der Geschichte Hessens führen wird.

Demos starten am frühen Morgen

Für den frühen Morgen wurden bereits Demonstrationen angekündigt. Gegner der AfD planen aus verschiedenen Teilen Deutschlands anzureisen und zu verhindern, dass die erwarteten rund 1.000 Parteimitglieder und Gäste den Tagungsort in der Messe Gießen erreichen. Ihr Ziel ist es, die Gründung der Organisation zu verhindern.

Das Bündnis «Widersetzen» kündigte an, man werde in der Kälte mit den Körpern Seite an Seite den Weg zur Halle versperren. Die mittelhessische Stadt werde an diesem Wochenende «die größte antifaschistische Mobilisierung erleben, die es in Deutschland je gab».

Mehrere Tausend Polizisten, Hubschrauber und Drohnen

Schon am Tag zuvor hatten hunderte Menschen in der Innenstadt gegen die bevorstehende AfD-Veranstaltung protestiert. Laut eigenen Angaben setzt die Polizei Polizeihubschrauber, Drohnen, Wasserwerfer und eine Pferdestaffel ein. Insgesamt seien eine mittlere vierstellige Anzahl an Polizeikräften aus Hessen und weiteren 14 Bundesländern sowie der Bundespolizei im Einsatz, wurde im Voraus berichtet.

Sorge vor Gewalt

Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) hatte sich mit Blick auf Gewaltaufrufe aus der linken Szene besorgt gezeigt. Er kritisierte auch die Blockade-Pläne des Bündnisses «Widersetzen». Dieses bewege sich «in einer hochproblematischen rechtlichen Parallelwelt, wenn es sich und seinen Unterstützern ein Recht zur Verhinderung der AfD-Veranstaltung zuspricht», sagte er. Auch die AfD könne sich auf die Versammlungsfreiheit berufen, ergänzte der Innenminister. «Die AfD ist aktuell keine verbotene Partei.»

Weidel befürchtet «Spießrutenlauf»

AfD-Chefin Alice Weidel warnte vor einem «Spießrutenlauf» für Teilnehmer des Gründungskongresses etwa auf dem Weg vom Bahnhof zur Messe. «Mir wird nichts passieren, das weiß ich», sagte sie vorab mit Blick auf den ihr gewährten Polizeischutz. «Aber ich mache mir immer Sorgen über die Wege, die unsere Leute gehen müssen.»

JA-Nachfolger soll «Generation Deutschland» heißen

Die AfD will in Gießen eine Nachfolgeorganisation für die Junge Alternative (JA) mit dem Namen «Generation Deutschland» (GD) gründen. Die JA hatte sich im Frühjahr aufgelöst, nachdem sich die AfD von ihr getrennt hatte. Der Grund: Die JA war als eigenständiger Verein nur lose an die AfD angebunden. Mitglieder – mit Ausnahme der Vorstände – mussten nicht Mitglied der Partei sein und agierten weitgehend unabhängig.

Die AfD hatte also wenig Einfluss auf das Verhalten der JA, was bei extremen Vorfällen regelmäßig auf das Image der Partei zurückfiel. Als Verein lief die JA, die vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextremistisch eingestuft wurde, auch Gefahr, verboten zu werden.

Partei bekommt mehr Durchgriffsmöglichkeiten

„Normalerweise kann nur jemand Mitglied der neuen AfD-Jugendorganisation sein, der bereits Mitglied der AfD ist. Regelverstöße oder Fehlverhalten können daher mit Maßnahmen bestraft werden, die bis zum Parteiausschluss führen.“

Die Organisation soll für alle AfD-Mitglieder unter 36 offen sein. Laut dem designierten Vorsitzenden Jean-Pascal Hohm sind das mehr als 10.000. Die neue Jugendorganisation könnte also größer werden als der Vorgänger JA, der zum Schluss rund 4.000 Mitglieder hatte.

AfD spricht von «Kaderschmiede»

Die «Generation Deutschland» soll nach Angaben von AfD-Chefin Weidel vor allem fähigen Nachwuchs für die Mutterpartei hervorbringen, auch mit Blick auf die Landtagswahlen im nächsten Jahr in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, wo die Partei nach Umfragen erstmals in Regierungsverantwortung kommen könnte. Dann müssten viele Posten besetzt werden. «Also das ist eine Kaderschmiede für die Regierungsverantwortung», sagte Weidel.

Bundeswehr warnt Soldaten in Uniform

Wegen erwarteter Auseinandersetzungen am Rande des Gründungstreffens hatte die Bundeswehr zuvor eine Sicherheitswarnung für Soldaten in Uniform gegeben. Diese seien auf Gefahren und das Risiko einer Eskalation in der hessischen Stadt oder beim Umsteigen am Bahnhof hingewiesen worden, hieß es aus der Bundeswehr. Zuerst hatte der «Spiegel» darüber berichtet.

In der Bundeswehr sind Hinweise auf besondere Lagen oder Gefahren üblich. Besonders am Wochenende sind viele Soldaten in Uniform in der Bahn unterwegs.