Die Bevölkerung ist durch Zuwanderung gewachsen, die Anzahl der Kinder und Jugendlichen gestiegen. Das schlägt sich auch beim Anteil der Minderjährigen im Bürgergeld und den Ausgaben dafür nieder.
42,6 Milliarden Euro wurden 2023 für Bürgergeld ausgegeben. (Symbolfoto)
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Im Jahr zuvor hat Deutschland ungefähr 5,6 Milliarden Euro für Kinder und Jugendliche im Bürgergeld bereitgestellt, wie aus einer Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervorgeht.
Laut einer Antwort der Bundesregierung auf eine weitere Anfrage Springers gab es Ende 2023 etwa 1,8 Millionen leistungsberechtigte Minderjährige. Die Gesamtausgaben für Bürgergeld-Bezieher betrugen im vergangenen Jahr 42,6 Milliarden Euro.
Mehr Kinder im Bürgergeld
Die Zahlungen für Kinder im Bürgergeld (früher Hartz IV) betrugen laut Daten im Jahr 2010 noch 3,3 Milliarden Euro. Seitdem ist die Anzahl der anspruchsberechtigten Minderjährigen von 1,67 Millionen auf 1,8 Millionen gestiegen. Dieser Anstieg fiel zusammen mit einem Anstieg der Gesamtbevölkerung von 80,3 Millionen (einschließlich 13,1 Millionen unter 18-Jährige) auf knapp 84,7 Millionen (einschließlich 14,3 Millionen unter 18-Jährige).
Das Bürgergeld wird außerdem jährlich erhöht und an die Lohn- und Preisentwicklung angepasst. 12,6 Prozent der Kinder waren Ende des letzten Jahres im Bürgergeld. Dieser prozentuale Anteil an der Gesamtbevölkerung hat sich laut den Daten in den letzten Jahren kaum verändert.
Ausgabenverhältnis hat sich verschoben
Das Verhältnis von ausländischen und deutschen Kindern und Jugendlichen im Bürgergeld hat sich geändert. Im Jahr 2010 waren es etwa 1,37 Millionen deutsche und 304.000 ausländische minderjährige Leistungsberechtigte. Ende 2023 lag das Verhältnis bei 907.000 zu 894.000.
Die größte Gruppe der ausländischen Minderjährigen im Bürgergeld stammte aus der Ukraine (262.000). Danach kamen Syrien (203.000), EU-Länder (131.000) und Afghanistan (80.000). Die Zahlungen an deutsche Empfänger sanken von etwa 2,6 auf 2,3 Milliarden Euro, während sie für ausländische Empfänger laut Angaben von 670 Millionen auf knapp 3,3 Milliarden Euro stiegen.
Die Ausgaben gingen durch die Decke, kritisierte Springer. Er forderte vor diesem Hintergrund eine «Migrationswende» und eine «Beseitigung der seit langem bestehenden und der von der Ampel zusätzlich geschaffenen Anreize zur Migration in die Sozialsysteme.»
