Bei den Herkunftsländern von Asylbewerbern belegt die Türkei den dritten Platz hinter Syrien und Afghanistan. Doch was will Präsident Erdogan im Tausch für Kooperation bei Abschiebungen?
Abschiebungen: Faeser setzt auf Kooperation mit Ankara
Um abgelehnte Asylbewerber schneller in die Türkei abschieben zu können, setzt die Bundesregierung auf eine engere Kooperation mit Ankara. «Wir arbeiten daran, und ich bin mir sicher, dass wir in den nächsten Wochen dort Erfolge vermelden können», antwortete Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Bundestag auf Fragen von Abgeordneten nach Fortschritten bei Abschiebungen in die Türkei.
Ende September hatte die Bundesregierung angekündigt, dass die Türkei sich bereit erklärt habe, praktische Erleichterungen bei der Abwicklung von Abschiebungen zu gewähren. Dazu gehört beispielsweise, dass abgelehnte Asylbewerber nicht unbedingt zur Botschaft in Berlin gebracht werden müssen, um Passersatzpapiere für die Rückführung zu erhalten, sondern dass dies auch in einem der türkischen Generalkonsulate erfolgen kann.
Türkei gehört zu Hauptherkunftsländern von Asylbewerbern
In den ersten neun Monaten dieses Jahres haben 23.133 türkische Staatsbürger in Deutschland erstmals einen Asylantrag gestellt. Die Gesamtschutzquote bei den Asylanträgen von Menschen aus der Türkei, über die in diesem Jahr entschieden wurde, betrug 9,6 Prozent. Im Jahr 2023 wurden knapp 1.300 türkische Staatsbürger aus Deutschland abgeschoben. Ende April 2024 waren etwa 14.500 Türken in Deutschland zur Ausreise verpflichtet.
Deutschland hatte Ende August erstmals seit der Machtübernahme der islamistischen Taliban Menschen nach Afghanistan abgeschoben, im Flugzeug saßen 28 Straftäter. «Es wird zeitnah weitere Abschiebungen nach Afghanistan geben», sagte Faeser. Geprüft werde auch, wie Abschiebungen von Straftätern nach Syrien organisiert werden könnten.
Fragen stellten die Parlamentarier auch zu einer im Aufbau befindlichen neuen Analyseeinheit im Bundesinnenministerium, die sich mit aus dem Ausland gesteuerter Desinformation beschäftigen soll. «Wir fangen jetzt mit 20 Analysten an», sagte Faeser.
Vor der Befragung der Ministerin hatte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, gesagt, die Frage, «wie wir ein Jahr vor der Bundestagswahl mit dem Thema Desinformation und Einflussoperationen umgehen», sei bislang nicht befriedigend beantwortet. Hier müsse die Bundesinnenministerin wesentlich mehr tun.
