Die Internationale Organisation für Migration (IOM) kritisiert die Schwierigkeiten zwangsweise zurückgeführter Menschen bei einem Neuanfang in Afghanistan.
Die Rückkehrer erwartet oft ein Leben in Armut. Viele hatten einst ihre Häuser verkauft, um die Flucht beziehungsweise Auswanderung zu finanzieren. (Archivbild)
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Die Abschiebungen nach Afghanistan werden von der Internationalen Organisation für Migration (IOM) kritisch betrachtet. „Viele der zwangsweise zurückgeführten Menschen haben große Schwierigkeiten, sich in der alten Heimat neu zu orientieren“, sagte Mihyung Park, Leiterin der IOM-Operation in Afghanistan, gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.
Afghanistan steht derzeit nicht ohne Grund auf der Liste der Länder, für die die IOM vorübergehend die Unterstützung für freiwillige Rückkehr ausgesetzt oder eingeschränkt hat.
Schwierige Situation für Abgeschobene in Afghanistan
Über diejenigen, die aus Pakistan oder dem Iran nach Afghanistan abgeschoben werden, sagt Park: «Einige dieser Menschen haben noch nie dort gelebt.» Andere hätten, um ihre Flucht oder Auswanderung zu finanzieren, Häuser und Land verkauft, teilweise auch Schulden aufgenommen und stünden deshalb nun vor dem Nichts. Frauen werde zudem der Zugang zum Arbeitsmarkt und zu höheren Bildungsabschlüssen systematisch verwehrt.
Es gibt auch Personen, die aufgrund ihrer beruflichen Tätigkeit vor dem Regierungswechsel in Kabul führende Positionen im Regierungsapparat inne hatten oder als Journalisten oder Menschenrechtsaktivisten arbeiteten und nun Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten.
«Empfangszentren» an Grenzübergängen
Park, die eigenen Angaben zufolge in den letzten Tagen in Berlin mit Regierungsbeamten des Bundesinnenministeriums und des Auswärtigen Amts gesprochen hat, schätzt die Unterstützung Deutschlands und der Europäischen Union für die Vereinten Nationen, die Rückkehrer nach Afghanistan an den verschiedenen Grenzübergängen in sogenannten Empfangszentren mit dem Nötigsten versorgen.
Zu den Dingen, die benötigt werden, gehört Bargeld, um zumindest die Weiterreise bis zum Zielort innerhalb Afghanistans zu finanzieren. Ebenso sind auch Nichtregierungsorganisationen vor Ort tätig.
Keine Entwicklungshilfe mehr aus den USA
Dennoch erkennt die Südkoreanerin auch Herausforderungen: Aufgrund des Kurswechsels im Weißen Haus sind die USA als größter Geber weggefallen. Andere Geberländer investierten aufgrund aktueller geopolitischer Risiken verstärkt in Verteidigung und reduzierten ihre Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit.
Des Weiteren haben Deutschland und andere Geber den Vereinten Nationen strenge Vorgaben für ihre Arbeit in Afghanistan gemacht, da sie die De-facto-Machthaber in Kabul nicht anerkennen möchten.
Sie nennt ein Beispiel: Die De-facto-Regierung habe nur wenige alte Computer und Drucker für die Registrierung der Rückkehrer an den Grenzübergängen. Das führe dazu, dass der Prozess oft mit sehr langen Wartezeiten für die ohnehin schon erschöpften Menschen verbunden sei. «Doch die Geber erlauben uns nicht, Computer für sie zu kaufen.»
Park sagt, dass die UN-Organisationen keine Zugeständnisse machen, wenn es um die Beschäftigung von Frauen geht. Dies führt oft zu Konflikten mit den Machthabern, und Frauen müssen von einem männlichen Angehörigen zur Arbeit begleitet werden.
Laut der IOM-Vertreterin gibt es mindestens zwei positive Entwicklungen zu verzeichnen: Internationale Hilfsorganisationen haben mittlerweile Zugang zu allen Provinzen des Landes, und die Sicherheitslage ist insgesamt deutlich besser als noch vor fünf Jahren.
Abschiebung aus Pakistan – trotz deutscher Aufnahmeprogramme
Seit Anfang 2023 wurden die meisten Abschiebungen von Afghanen und Afghaninnen aus Pakistan und dem Iran durchgeführt. Zuletzt wurden auch mehr als 2.000 Menschen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen, die zuvor in Pakistan waren, gegen ihren Willen nach Afghanistan zurückgebracht.
Diejenigen, die als ehemalige Ortskräfte gelten oder als besonders gefährdet eingestuft werden, werden in der Hauptstadt Pakistans, Islamabad, einem Prüfverfahren unterzogen, da die deutsche Botschaft in Kabul seit dem Fall Afghanistans an die Taliban im August 2021 geschlossen ist.
Mehr als 200 von ihnen waren im August von den pakistanischen Behörden festgenommen und zur afghanischen Grenze gebracht worden. Zudem gab es Hinweise auf weitere Festnahmen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat sich dafür eingesetzt, dass das nicht mehr passiert. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte am Freitag: «Es besteht ein Konsens mit der pakistanischen Regierung, die Aufnahmeverfahren bis zum Jahresende geordnet abzuschließen.»
Zu Beginn des Monats kamen 47 afghanische Staatsangehörige mit einer Zusage zur Aufnahme per Linienflug über Istanbul nach Deutschland. Zuvor hatten sie auf die Erteilung eines Visums geklagt.
Auch die Türkei schiebt Afghanen ab
Auch aus der Türkei gibt es regelmäßig Charterflüge mit Afghanen an Bord. Diese Menschen, die in der Regel ohne gültige Aufenthaltspapiere aufgegriffen und dann in geschlossenen Zentren untergebracht wurden, reisen zwar nach Darstellung der türkischen Behörden freiwillig aus. Nichtregierungsorganisationen wie der European Council on Refugees and Exiles (ECRE) beurteilen den Prozess jedoch anders.
Der ECRE berichtet, dass im letzten Jahr in der Türkei 65.815 Afghanen als irreguläre Migranten festgenommen wurden. Bis zum 8. Mai dieses Jahres waren es demnach 16.268 Staatsbürger Afghanistans.
Viele Afghanen, die in türkischen Städten leben, arbeiten dort mit dem Ziel, genug Geld für eine Weiterreise nach Europa mit einem Schmuggler zu verdienen. Daher ist die EU im Allgemeinen nicht unglücklich darüber, dass die Türkei sicherstellt, dass jedes Jahr einige Tausend Afghanen von dort in ihr Herkunftsland zurückkehren.
IOM rechnet dieses Jahr mit rund drei Millionen Rückkehrern
Die Leiterin von IOM-Afghanistan berichtet, dass Pakistan und der Iran in diesem Jahr zusammen etwa zwei Millionen Menschen nach Afghanistan zurückgeführt haben. Für das gesamte Jahr wird mit etwa drei Millionen Rückkehrern gerechnet.
Sehr schwierig sei es im Juli gewesen, als das Ende einer von den iranischen Behörden verfügten Ausreisefrist für Afghanen ohne Aufenthaltstitel mit den Angriffen Israels auf den Iran zusammenfiel. Im Juli seien täglich zwischen 30.000 und 40.000 Menschen über die Grenze gekommen – «das kann nicht bewältigt werden», sagt Park. Aktuell kämen weniger als 10.000 pro Tag.
Kaum Abschiebungen aus Deutschland – bisher
In Deutschland wurden zuletzt nur männliche Straftäter nach Afghanistan abgeschoben – und das auch nur gelegentlich. Seit der erneuten Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 wurden mit Unterstützung von Katar zwei Sammelabschiebungen organisiert.
Der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, dass Abschiebungen nach Afghanistan in Zukunft vermehrt durchgeführt werden. Es ist unklar, ob diese wieder mit Unterstützung des Golfstaats Katar organisiert werden, wie zuletzt.
Derzeit stammt die Mehrheit der Asylbewerber in Deutschland aus Afghanistan. Obwohl Mädchen und Frauen in Afghanistan systematisch benachteiligt sind, haben sie aufgrund von fehlenden Ressourcen und zusätzlichen Gefahren oft nicht die Möglichkeit, das Land zu verlassen. Deshalb sind es vor allem junge Männer, die sich auf den Weg machen, oft mit dem Ziel, Geld nach Hause zu schicken.
Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden in Deutschland 23.114 Asylanträge afghanischer Männer und Jungen sowie 5.781 Anträge von Mädchen und Frauen aus Afghanistan vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) entschieden. Laut Bundesregierung erhielten die weiblichen Antragstellerinnen deutlich häufiger Asylberechtigung oder Flüchtlingsschutz als die männlichen Afghanen.
