EU-Kommissar Thierry Breton kündigt überraschend Rücktritt an

Der französische EU-Kommissar Thierry Breton hat unerwartet seinen sofortigen Rücktritt angekündigt. In einem Brief, der auf der Plattform X veröffentlicht wurde, nannte er Differenzen mit der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen als Grund. Die Deutsche befindet sich in der Endphase der Zusammenstellung der Kommission für ihre zweite Amtszeit als Leiterin der Brüsseler Behörde. Breton war bisher Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen.

Breton warf von der Leyen in dem Brief vor, dass sie Frankreich vor einigen Tagen dazu aufgefordert habe, seinen Namen für die neue Kommission zurückzuziehen – und das aus persönlichen Gründen, die sie nicht direkt mit ihm besprochen habe. Der Franzose schrieb weiter, dass er «angesichts dieser jüngsten Entwicklungen, die einen weiteren Beweis für fragwürdige Regierungsführung darstellen», mit sofortiger Wirkung als EU-Kommissar zurücktreten müsse.

Von der Leyens neue Kommission sollte eigentlich diese Woche im EU-Parlament in Straßburg vorgestellt werden. Breton galt als gesetzt – und es wurde erwartet, dass er erneut ein wichtiges Ressort erhalten würde.

Der EU-Kommission sind etwa 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die unter anderem Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Einhaltung der Europäischen Verträge überwachen.

Breton sorgte immer wieder für Kritik

Bei der Ernennung des ehemaligen französischen Wirtschaftsministers Breton zum Binnenmarktkommissar im Jahr 2019 gab es bereits Konflikte zwischen von der Leyen und Macron. Nachdem Breton zurücktrat, gab es zunächst keine Reaktion aus dem Élyséepalast in Paris. Auch von der Leyen äußerte sich zunächst nicht.

In Berlin und anderen europäischen Hauptstädten wird der Rücktritt von Breton wohl nicht mit besonderem Bedauern betrachtet. Regierungsvertreter hatten dem Franzosen in der Vergangenheit immer wieder vorgeworfen, einseitig die wirtschaftspolitischen Interessen seines Heimatlandes zu vertreten, obwohl Kommissionsvertreter eigentlich unabhängig von den nationalen Interessen einzelner Regierungen agieren sollen. Zudem wurde etwa kritisch gesehen, dass sich Breton zuletzt ohne Absprache mit dem US-amerikanischen Tech-Milliardär Elon Musk anlegte.

[EU-Kommissar Thierry Breton kündigt überraschend Rücktritt an],[Breton wirft von der Leyen persönliche Gründe vor und tritt sofort als EU-Kommissar zurück.]