Bei der AfD-Wahlparty in Brandenburg wurde ein Abschiebe-Lied gesungen. Die Spitze der AfD schätzte das als unproblematisch ein. Doch es gibt Konsequenzen.
AfD darf Abschiebe-Lied nicht mehr spielen
Die Brandenburger AfD hat sich verpflichtet, das sogenannte Abschiebe-Lied nicht mehr zu spielen. René Springer, der Landesvorsitzende, informierte die Mitglieder über die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung des Landesverbands. Zuvor hatte das Nachrichtenportal t-online darüber berichtet.
Um künftige Vertragsstrafen zu vermeiden, «sind wir verpflichtet, es zu unterlassen, den Text des streitgegenständlichen “Abschiebeliedes”», Teile oder Abwandlungen mit der Komposition «Das geht ab» zu verbinden, zu vervielfältigen, öffentlich wiederzugeben, öffentlich aufzuführen oder mit Filmwerken zu verbinden, teilte Springer in dem Schreiben vom Montag mit.
Junge AfD-Anhänger singen Abschiebe-Lied
Am Abend der Landtagswahl am 22. September hatten mehrere junge Anhänger der AfD auf der Wahlparty in Potsdam ein Lied über Abschiebungen gesungen.
Zur Melodie des Songs «Das geht ab. Wir feiern die ganze Nacht» der Band Die Atzen sangen sie: «Hey das geht ab, wir schieben sie alle ab, sie alle ab». Dazu hielten sie eine Tafel mit der Aufschrift «Millionenfach abschieben» hoch. Die Polizei hatte mitgeteilt, sie prüfe den Verdacht der Volksverhetzung.
Springer berichtete, dass eine Anwaltskanzlei den Landesverband aufgefordert hat, eine verbindliche strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Bei Nichteinhaltung dieser Erklärung würden hohe Vertragsstrafen anfallen.
Warnung vor Prozesskosten
Im schlimmsten Fall würden Prozesskosten von geschätzt bis zu 36.000 Euro anfallen, warnte der Landeschef. Bei Verstößen «müsste sich der Landesverband schlimmstenfalls bei den handelnden Mitgliedern schadlos halten».
Die AfD-Spitze hatte das Lied damals als unproblematisch eingeschätzt. Landeschef Springer sagte nach der Wahlparty, dieses Verhalten von Mitgliedern der Jungen Alternative sei relativ harmlos im Vergleich zu Forderungen der SPD-Parteijugend zu Abtreibungen. Das Lied sei Teil der Wahlkampfkampagne der Jugendorganisation Junge Alternative gewesen. Der Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hatte gesagt, die Jugend habe «ein Recht, ausgelassen zu feiern».
Die Rapper Die Atzen reagierten mit einem Instagram-Post: «Die Einzigen, die unseren Song umdichten dürfen, sind die Hertha BSC Ostkurve und Spongebob.»
