AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Srebrenica
Der Bundestag unterbricht seine Haushaltsberatungen für eine Debatte zum Gedenken an das Kriegsverbrechen von Srebrenica. Bei AfD-Reden kommt es zum Eklat.
Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) nannte das Massaker von Srebrenica «das größte Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg».
Foto: Katharina Kausche/dpa
Bei der Debatte im Bundestag zum Gedenken an den Völkermord von Srebrenica kam es zu einem Eklat. Die Reden der AfD-Politiker lösten Protest und Kopfschütteln bei den anderen Fraktionen aus. Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trat unerwartet ans Rednerpult.
30 Jahre nach dem Kriegsverbrechen im Bosnien-Krieg hatte der Bundestag die laufenden Haushaltsberatungen für eine Gedenkdebatte unterbrochen. «Srebrenica war das schlimmste Kriegsverbrechen auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg», sagte Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) zum Auftakt. Der Völkermord sei auch ein Scheitern der Vereinten Nationen gewesen, deren Friedenstruppen den Schutzsuchenden keinen Schutz geboten hätten.
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AfD-Redner stellt Einstufung als «Völkermord» in Frage
Der AfD-Abgeordnete Alexander Wolf kritisierte anschließend die Einstufung des Kriegsverbrechens als Genozid und sagte, «die Serben erschossen dort Männer, verschonten grundsätzlich Frauen und Kinder». Die Erinnerungskultur, die man dem ohnehin fragilen Staat Bosnien-Herzegowina von außen aufzwinge, trage nicht zur Besänftigung der Spannungen im Staat bei.
Redner der anderen Fraktionen kritisierten die Aussagen scharf. Die SPD-Politikerin Siemtje Möller sagte, internationale Gerichte hätten in mehreren Urteilen festgestellt, dass es sich klar um einen Völkermord handele. Der CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt warf Wolf vor, den Völkermord zu leugnen: «Für ihn ist der Völkermord von Srebrenica möglicherweise ein Fliegengeschiss der Balkangeschichte und er stellt sich an die Seite der Täter und nicht an die Seite der Opfer.»
AfD-Abgeordneter Sichert zieht Parallelen zu Deutschland
Lautstarken Protest gab es später, als der AfD-Abgeordnete Martin Sichert seine Rede vor allem für innenpolitische Themen nutzte, die der AfD wichtig sind. «Was im Großen im Jugoslawien-Krieg zu sehen ist, kann man im Kleinen heutzutage auf nahezu jedem Schulhof in Deutschland erleben», sagte er. «Srebrenica mahnt uns, Multikulti zu beenden, bevor es zu spät ist». Demonstrativ drehten Abgeordnete von SPD und Linken Sichert den Rücken zu. Klöckner ermahnte ihn, zum Thema zu sprechen.
Bundesaußenminister äußert Bedauern gegenüber Opfern
Außenminister Johann Wadephul (CDU) ergriff nach den AfD-Reden ungeplant das Wort. Der Bundestag diskutiere über den anerkannten Völkermord, sagte er auch an die Gäste auf der Tribüne gerichtet: «Und ich bedaure, dass wir den Opfern den Angehörigen, insbesondere hier Anwesenden und dem Herrn Botschafter derartige Debatten zumuten», fügte er hinzu. Für die Bundesregierung sagte er: «Wir erkennen selbstverständlich diesen Völkermord an.»
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Am 11. Juli 1995 eroberten bosnische Serben während des Bosnien-Kriegs die UN-Schutzzone Srebrenica. An diesem Tag und in den folgenden Tagen wurden etwa 8.000 Menschen getötet, hauptsächlich Männer und männliche Jugendliche. Frauen, Mädchen und Kinder wurden mit Bussen an die Frontlinie in das von der bosnischen Armee kontrollierte Gebiet deportiert. Urteile des Kriegsverbrechertribunals für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und des Internationalen Gerichtshofs (IGH) haben den Völkermord des Massakers von Srebrenica rechtlich festgestellt.
