AfD-Fraktion fordert Wiedereinsetzung der Wehrpflicht
Die AfD im Bundestag stellt in der Frage einer Rückkehr zur Wehrpflicht intern Einigkeit her. Sie fordert ein Ende der Aussetzung und Strukturen für den Ersatzdienst.
Die AfD hat sich in der Frage der Wehrpflicht nach jahrelangen internen Auseinandersetzungen nun festgelegt. (Illustration)
Foto: Peter Steffen/dpa
Die AfD-Fraktion im Bundestag hat nach langjährigen parteiinternen Auseinandersetzungen nun die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert. Nach einer Fraktionssitzung in Berlin wurde berichtet, dass ein entsprechender Antrag ohne Gegenstimmen angenommen wurde.
Die Fraktion bringt nun einen Antrag in den Bundestag ein mit dem Ziel, die 2011 verfügte Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden zurückzunehmen «und den gesetzgeberischen Stand vor Aussetzung der Wehrpflicht» wieder herzustellen.
Die Bundeswehr sei seit der Aussetzung der Wehrpflicht nicht in der Lage, ihren Personalbedarf durch Freiwillige zu decken, heißt es in dem Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Eine deutliche Vergrößerung der Streitkräfte im Falle einer Krise oder der existenziellen Bedrohung eines Krieges sei so «nicht gewährleistet».
«Wehrpflichtige werden ausschließlich zur Landesverteidigung eingesetzt. Das Recht auf die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen bleibt uneingeschränkt erhalten, die erforderlichen Strukturen für den Ersatzdienst werden aufgebaut», heißt es in dem von der Fraktion beschlossenen Antrag weiter.
In der AfD gab es in den vergangenen Jahren Auseinandersetzungen über die Forderung nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht, auch vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine.
