Polizei ruft zu friedlichen Protesten gegen AfD-Parteitag auf

Die Polizei ruft vor den erwarteten Massendemos gegen den AfD-Bundesparteitag am Wochenende zu friedlichen Protesten auf – stellt sich aber auch auf Ausschreitungen ein. Man rechne damit, dass mehrere Hundert gewaltbereite Störer aus ganz Deutschland nach Essen reisten, sagte Einsatzleiter Detlef Köbbel. «Wir wissen auch, dass es gezielt Trainings gab, um sich auf die Verhinderung des Parteitags vorzubereiten.» Aufgabe der Polizei sei es, sowohl den ungestörten Verlauf des Parteitags als auch die friedlichen Proteste zu schützen.

Die Einsatzkräfte wollen vor allem verhindern, dass Aktivisten die Anreise der AfD-Delegierten behindern oder in den gesperrten Bereich um die Grugahalle eindringen. «Falls es wirklich erforderlich sein sollte, werden wir diesen Schutz auch durch ein robustes Einschreiten gegen möglicherweise unfriedliche Störer gewährleisten», betonte Essens Polizeipräsident Andreas Stüve. Den 600 Delegierten seien Verhaltenshinweise für ihre Anreise an die Hand gegeben worden, sagte Köbbel – Details nannte er auch auf Nachfrage nicht.

«Wer glaubt, wir wären personell nicht in der Lage, der irrt»

Für die Polizei ist der Einsatz eine Herausforderung, weil am Samstag – dem Tag der größten Proteste – in Dortmund die deutsche Fußball-Nationalmannschaft im EM-Achtelfinale steht. Die Polizei werde am Wochenende in Essen trotzdem mit mehreren Tausend Beamten im Einsatz sein, betonte Köbbel. «Wer glaubt, wir wären personell nicht in der Lage, diese Einsatzlage zu bewältigen, der irrt.»

Die AfD plant während des Parteitags am Samstag und Sonntag unter anderem die Neuwahl des Vorstands. Verschiedene Organisationen haben Widerstand gegen das Treffen angekündigt – während des gesamten Wochenendes sind Kundgebungen, Demonstrationen und Versammlungen geplant. Es wird erwartet, dass mehrere Zehntausend Teilnehmer teilnehmen.

Den Auftakt des Protest-Wochenendes macht am Freitagabend eine Rave-Demo, die unter dem Motto «Bass gegen Hass» durch die Stadt zieht. Die Polizei rechnet dort mit bis zu 10.000 Teilnehmern. 

Samstag die meisten Prosteste erwartet

Am Samstag, dem Tag mit den meisten Protesten, haben die Aktivisten bereits erste Aktionen für den frühen Morgen angekündigt. Danach sind mehrere Kundgebungen geplant und um 10.00 Uhr findet ein zentraler Demonstrationszug vom Hauptbahnhof zur Grugahalle statt.

Für den Nachmittag organisiert die Stadt Essen eine zentrale Versammlung unweit der Grugahalle auf dem Messeparkplatz P2 – das Motto ist: «Zusammen für Demokratie, Vielfalt und Toleranz – Kein Raum für Hass und Hetze». Dort könnten laut Polizei rund 45.000 Menschen zusammenkommen. Geplant sind Reden, Informationsstände und am Abend Musik.

Köbbel, der Einsatzleiter, forderte die friedlichen Demonstranten auf, sich eindeutig von potenziell gewalttätigen Handlungen zu distanzieren und keine Solidarität mit Straftätern zu zeigen.

Autos müssen weite Umwege fahren

Aufgrund des Parteitags und der Demos wird das öffentliche Leben im Stadtteil Rüttenscheid teilweise zum Erliegen kommen. Einige Händler planen, ihre Geschäfte geschlossen zu halten, Autos müssen große Umwege fahren und Fußgänger müssen an vielen Sperrstellen ihre Ausweise vorzeigen.

Die Stadt Essen hatte lange Zeit versucht, den AfD-Parteitag zu verhindern, jedoch erfolglos vor Gericht.